Grüne zu Kita-Einnahmen

„Chaos - und keinen interessiert’s“

Egelsbach - Die Kosten der Kinderbetreuung und die zum 1. August beschlossene Einführung einer neuen Gebührensatzung spielen in der anstehenden Sitzungsrunde der Gemeindevertretung keine Rolle. Ungeachtet dessen beschäftigt das Thema die Grünen weiter. Von Holger Borchard 

Sie kritisieren nicht nur weiterhin den Umgang des Bürgermeisters und des zuständigen Dezernatsleiters mit ihren Anfragen – „von kleinem Dienstweg keine Spur“ –, sondern stellen öffentlich fest: Die Zahlen stimmen nicht – und keinen interessiert’s! „Es gibt keine verlässlichen und nachvollziehbaren Zahlen zur aktuellen Einnahmesituation in den Egelsbacher Kinderbetreuungseinrichtungen“, betont der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Harald Eßer. „Allein für 2013 liegen uns inzwischen fünf verschiedene Varianten vor. Alle fünf gehören zum gleichen Sachkonto, sind öffentlich und weichen extrem voneinander ab.“ Laut Eßer haben Interessierte die Wahl zwischen folgenden fünf Darstellungen:

  • Einnahmen laut Summe der Quartalsergebnisse: 427.706,40 Euro
  • laut Schutzschirm: 497.032 Euro
  • laut Haushaltsplan: 550.000 Euro
  • laut offiziellem Ergebnis: 631.885,20 Euro
  • laut der vom zuständigen Dezernenten Jörg Leinberger vorgelegten Hochrechnungen: 928.853,88 Euro

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„Offensichtlich haben alle anderen Beteiligten von der Verwaltung über den Gemeindevorstand bis zu den anderen Fraktion mit diesem Chaos weniger Probleme als wir“, konstatieren Eßer & Co. süffisant. Denn: „Von allen Seiten wurden uns Grünen bei der Ermittlung der tatsächlichen Zahlen Steine in den Weg gelegt, so dass wir wieder massiv nachhaken müssen, um solche Selbstverständlichkeiten, wie korrekte Zahlen, einzufordern. Konsequenz: „Um das Ausmaß der Unstimmigkeiten auch für Außenstehende begreifbar zu machen, sind wir tief in die Materie eingetaucht. Wir haben die Zahlen und die sich daraus ergebenden Fragen aufgearbeitet, um jedem die Möglichkeit zu geben, das Ganze nachzuvollziehen“, betont Eßer.

Dass Bürgermeister Jürgen Sieling und Jörg Leinberger in Erklärungspflicht sind, ergibt sich aus Grünen-Perspektive zwingend. So wollen Eßer & Co. – nun per offizieller Anfrage – unter anderem hören: Sind die aufgeführten Zahlen und die zugehörigen Quellen korrekt wiedergegeben? Welche Zahlen passen zu den Daten der Kämmerei, welche nicht und warum nicht? Und besonders spannend finden die Grünen diese Frage: Warum liegen die Planzahlen für 2014 trotz Gebührenerhöhung unter dem offiziellen Endergebnis von 2013?

Klagen auf den Kita-Platz - aber wie?

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„Dass es über das Jahr verteilt zu Schwankungen in der Einnahmesituation kommt, ist nachvollziehbar“, sagt Eßer. „Aber wie kann es zu Abweichungen von mehr als 50 Prozent kommen?“ Und vor dem Hintergrund, dass nun zweimal binnen zehn Monaten die Kinderbetreuungsgebühren erhöht worden sind, mündet der Fragenkatalog in den aktuellen Etat: „Mit welchen Einnahmen für 2014 ist aufgrund der Zahlen der letzten beiden Jahre und der beiden Erhöhungen plus der neuen Satzung zu rechnen?“, fasst Eßer zusammen. Fazit der Grünen bis dato: „Schilda liegt in Südhessen – wir bleiben weiter dran!“

Rubriklistenbild: © dpa

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