Jugendparlament

Egelsbacher Gemeindevertreter entscheiden im November über Satzung

Die Idee wabert schon seit mehr als zweieinhalb Jahren durch den Ort. Seit einer gut besuchten Versammlung im März 2018, bei der junge Egelsbacher mitteilen sollten, was sie bewegt, existiert der Gedanke eines Jugendparlaments. Eine Gruppe von Jugendlichen hatte das Projekt daraufhin in die Hand genommen, nun scheinen die letzten bürokratischen Hürden überwunden: Laut Bürgermeister Tobias Wilbrand (Grüne) soll im kommenden Jahr, „rund um die Kommunalwahl“ (14. März 2021), auch das Jugendparlament gewählt werden.

Egelsbach – Die Corona-Krise hat auch den Aufbau der politischen Jugendvertretung im Ort ausgebremst. Doch eine entsprechende Satzung ist mittlerweile ausgearbeitet und wurde dem Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSGB) bereits vorgelegt. Dieser antwortete laut Wilbrand mit einigen Verbesserungsvorschlägen. Der Arbeitskreis Jugendparlament – eine Gruppe engagierter Jugendlicher, begleitet von Robert Hoppe, dem stellvertretenden pädagogischen Leiter des Vereins für Jugendsozialarbeit und Jugendkulturförderung Rhein-Main – hat über die Vorschläge beraten. „Ein paar Punkte haben sie übernommen“, erzählt Wilbrand, „bei zwei wesentlichen Kritikpunkten haben sie aber entschieden, bei ihrem Entwurf zu bleiben.“

Zum einen ging es um die Frage nach dem Alter, das zur Abstimmung und zur Wählbarkeit berechtigt. Der HSGB plädierte dafür, das aktive und passive Wahlrecht mit Vollendung des 18. Lebensjahres zu beenden. Die Jugendlichen bevorzugen die Vollendung des 21. Lebensjahres. Einigkeit gibt es zumindest beim Mindestalter, das beträgt elf Jahre. Zum anderen hatte der HSGB angeregt, dass sich das Jugendparlament nur mit Themen beschäftigen soll, die auch direkt die Kinder und Jugendlichen im Ort betreffen. Der Arbeitskreis wünscht sich jedoch die Freiheit, bei allen Themen mitreden zu dürfen.

Laut Wilbrand soll nun bei der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 25. November über die Satzung abgestimmt werden. Die Fraktionen bekommen eine Version vorgelegt, die an den beiden strittigen Stellen die bevorzugte Version der Jugendlichen beinhaltet, die Stellungnahme des HSGB wird beiliegen. „Und dann kann es natürlich – wie immer – Änderungsanträge der Parteien geben“, so Wilbrand.

Wie Kaugummi zieht sich mittlerweile auch der Bau der Jugendfläche auf dem Bauhofgelände. Erst machten artgeschützte Eidechsen- und Wildbienen der Planung einen Strich durch die Rechnung, dann gab es grundstücksrechtliche Fragen zu klären. Nun hat die Pandemie das Projekt weiter verlangsamt. Wilbrand ist der Meinung, dass das Jugendparlament – nun, da das Gremium Realität zu werden scheint – in die Planung eingebunden werden sollte. Ein wenig Zeit dürfte also noch vergehen.

Zumal der Bürgermeister in diesem Sommer eigentlich ein Jugendforum im Rathaus veranstaltet wollte, bei dem der Nachwuchs seine Wünsche und Ideen für die Fläche einbringen kann. Aufgrund der Pandemie ist das in der angedachten Größe aktuell nicht möglich, weshalb Wilbrand über eine digitale Variante nachdenkt: ein Online-Forum, bei dem die Jugendlichen ihre Ideen einreichen und am Ende darüber abstimmen. „Wir prüfen gerade, wie wir das umsetzen können“, so der Rathauschef.

Dieses virtuelle Forum soll einen Entwurf erarbeiten, der dann dem Jugendparlament vorgelegt wird. Die finale Entscheidung trifft die Gemeindevertretung. (Von Manuel Schubert)

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