Egelsbach: Gemeindevertreter tagen mit Sicherheitsvorkehrungen im Bürgerhaus - Teilnahme ist freiwillig

In Egelsbach sollen Gemeinderatssitzungen trotz Coronavirus stattfinden. Allerdings unter veränderten Bedingungen.

Egelsbach – Die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus beeinflussen nicht nur den Alltag jedes Einzelnen, sondern auch die Arbeit der politischen Gremien. Die letzte Sitzungsrunde der Egelsbacher Gemeindevertreter im März war nach dem Bau- und Umweltausschuss wegen der sich ausbreitenden Pandemie abgebrochen worden. Nun steht eine weitere im Mai an, aus Gründen des Infektionsschutzes sind aber größere Menschenansammlungen zu vermeiden. Daher hat der hessische Landtag befristet für ein Jahr die Gemeindeordnung geändert, um eine politische Beteiligung der Volksvertreter sicherzustellen.

Nun mussten die Verantwortlichen im Egelsbacher Rathaus entscheiden, wie sie mit der kommenden Sitzungsrunde umgehen wollen. „Auch in Zeiten einer solchen globalen Krise sollte man die demokratischen Errungenschaften nicht leichtfertig über Bord werfen“, mahnt Hans-Joachim Jaxt, Vorsitzender der Gemeindevertretung. Dennoch will der Gemeindevorstand die ehrenamtlichen Gemeindevertreterinnen und -vertreter aber auch keinem unnötigen Infektionsrisiko aussetzen. „Nicht auszudenken, wenn sich jemand, der sich in seiner Freizeit quasi unentgeltlich für die Weiterentwicklung unseres Ortes einsetzt, in einer solchen Sitzung ansteckt“, sagt Bürgermeister Tobias Wilbrand.

Egelsbach: Sitzungen sollen nicht zu lange dauern

In einer Telefonkonferenz berieten deshalb die Fraktionsvorsitzenden, der Vorsitzende der Gemeindevertretung und Bürgermeister Wilbrand, wie man einen Weg aus diesem Dilemma findet. Sie haben sich nun für eine „abgespeckte“ Version der Sitzungsrunde an ungewohnter Stelle entschieden: Der Bau- und Umweltausschuss sowie Sozial- und Kulturausschuss werden ausgesetzt. Es tagen der Haupt- und Finanzausschuss am 14. Mai sowie die Gemeindevertretung am 20. Mai, jeweils im Bürgerhaus.

Aber: Allen Mitgliedern der Gemeindevertretung steht es frei, an der Sitzung teilzunehmen. Die Fraktionsvorsitzenden sowie der Vorsitzende der Gemeindevertretung wollen jedoch im Vorfeld sicherstellen, dass das notwendige Mindestquorum von 16 Gemeindevertretern erreicht wird, damit das Gremium auch beschlussfähig ist. Auf die Tagesordnung kommen darüber hinaus nur „wirklich zeitkritische“ Themen und die Redebeiträge werden auf ein Minimum begrenzt, sodass die Sitzung nicht zu lange dauert.

Egelsbach: Auf wichtige Entscheidungen soll nicht verzichtet werden

Vor, während und nach den Zusammenkünften müssen die Teilnehmer auf die notwendigen Hygienemaßnahmen achten und jederzeit den notwendigen Mindestabstand einhalten. Egelsbacher Bürger werden gebeten, von dem Recht auf Besuch einer öffentlichen Sitzung nur dann Gebrauch zu machen, wenn sichergestellt ist, dass von ihnen keine Infektionsgefahr ausgeht. „So können wir unsere Kommunalpolitiker so gut wie möglich schützen, ohne gänzlich auf die demokratische Beteiligung bei für die Gemeinde wichtigen Entscheidungen zu verzichten“, fasst Jaxt den Kompromiss zusammen. jrd

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