Egelsbach

Sorgenkind Freibad: Das ist der Plan in Egelsbach

Wie es in Zukunft mit dem Freibad in Egelsbach weitergeht, hat die Gemeindevertretung jetzt entschieden.
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Wie es in Zukunft mit dem Freibad in Egelsbach weitergeht, hat die Gemeindevertretung jetzt entschieden.

Was aus dem Freibad wird, wann Kita-Gebühren entfallen und wie es mit dem Jugendparlament weitergeht – die Gemeindevertretung Egelsbach hat Entscheidungen getroffen.

Egelsbach – Absichtlich kurz gehalten war die Tagesordnung der ersten Gemeindevertretersitzung unter den coronabedingten Einschränkungen. Im Bürgerhaus tagten 16 Gemeindevertretern – gerade so viele, damit das Gremium beschlussfähig ist – in ausreichendem Sicherheitsabstand.

Die Anforderungen wurden von allen diszipliniert eingehalten, wie Hans-Joachim Jaxt, Vorsitzender der Gemeindevertretung, lobte. Auf die Tagesordnung wurden nur dringende Themen gesetzt, die Berichte des Bürgermeisters bekamen die Gemeindevertreter vorab zu lesen, sodass der erste ungewöhnliche Termin der neuen Sitzungsrunde nach einer halben Stunde endete. Die Beschlüsse, allesamt einstimmig gefasst, im Überblick:

Freibad

Das Egelsbacher Freibad ist ein Sorgenkind – auch ohne Corona. Um den Sanierungsbedarf und die Kosten dafür zu erfassen, will die Gemeinde bekanntlich eine sogenannte Schwachstellenanalyse und Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. Einstimmig beschlossen die Gemeindevertreter nun, das Architekturbüro BZM Architekten damit zu beauftragen. Von den angefragten Büros habe das Konzept der Wiesbadener als wirtschaftlichstes überzeugt. Der Auftrag für die Planung der Gebäude- und Badewassertechnik geht an das Ingenieurbüro Aqua Consulting & Maintenance aus Marktheidenfeld. Die Architekten des auf Bäder spezialisierten Büros sollen den Istzustand überprüfen, Optimierungsvorschläge machen und der Gemeinde helfen, Fördermittel für die Sanierung in Anspruch zu nehmen.

Derweil sind die Vorbereitungen für einen Saisonstart abgeschlossen. Der verantwortliche Fachdienst arbeitet an Konzepten, wie ein Bad in Corona-Zeiten sicher betrieben werden könnte. Der Förderverein FVFE ist mit seiner Aktion „Dauerkarte des Herzens“ bislang zufrieden. Allein durch im Bürgerbüro gekaufte Karten kamen knapp 20. 000 Euro zusammen – das sei rund ein Drittel des sonstigen Verkaufs – und das ohne sichere Perspektive, ob das Bad eröffnen kann.

Gebühren für Kita/VHS

Während der coronabedingten Schließung waren etwa Kitabeiträge für Eltern „ausgesetzt“. Die Gemeindevertreter haben nun auf den Weg gebracht, dass die Gebührensatzungen der Kitas und Schulbetreuung sowie der VHS und der zugehörigen Musikschule entsprechend geändert werden, dass in solchen Fällen auch formal keine Beiträge zu zahlen sind.

Abfallverwertung

Noch eine Formalie: Egelsbach verwertet wie andere Kreiskommunen einige Wertstoffe, wie Altpapier und Metalle, selbst und erzielt damit je nach Marktlage auch Erträge, die der Gebührenkalkulation zugutekommen. Der Kreis hatte die Entsorgungspflicht an die Kommunen übertragen, das Regierungspräsidium Darmstadt seinerzeit Bestätigungen ausgestellt, die nun ausliefen. Zwischendurch gab es Änderungen im Abfallrecht, deshalb wurde eine neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis aufgesetzt, die die Gemeindevertretung nun noch abnicken musste. Mit einstimmigem Votum stimmte sie einer Verlängerung dieser Praxis zu.

Grundstücke

Die Gemeinde verzichtet vorsorglich auf ihr Vorkaufsrecht für Grundstücke im Neubaugebiet Leimenkaute. Laut Vorlage sind in fünf Gebieten noch etwa 25 unbebaute Grundstücke in privaten Händen. Die Gemeinde könnte ihr Vorkaufsrecht aber nur sinnvollerweise ausüben, wenn auf den Grundstücken bezahlbarer Wohnraum errichtet werden kann. Das ist in den meisten Gebieten nicht möglich. Zudem wird eines der letzten Baugrundstücke der Leimenkaute an einen Frankfurter Bauträger verkauft. Es hatte das höchste der sieben gültigen Angebote abgegeben.

Haushalt

Zudem kündigte der Gemeindevorstand an, den Haushalt 2021 erst in der Sitzungsrunde im November einzubringen. Die Beratungen und der Beschluss erfolgen im Januar und Februar 2021. Eine erste Prognose zur Entwicklung der Gemeindefinanzen in diesem Jahr ist wegen der schwierigen Lage nicht rosig. Wegen wegbrechender Steuern und Gebühren sind Führungskräfte angehalten, auch nach Haushaltsgenehmigung zunächst zu verfahren, wie unter vorläufiger Haushaltsführung. Ob eine formale Haushaltssperre notwendig wird, soll auf Basis der Zahlen des zweiten Quartals entschieden werden.

Jugendparlament

Die Planung zu einem Egelsbacher Jugendparlament ist durch die Pandemie ausgebremst. Ehrgeiziges Ziel waren erste Wahlen zum Jahresende. Doch trotzdem wird weitergearbeitet: Es habe weitere Gespräche zur Erstellung einer Satzung für das Jugendparlament gegeben, berichtet der Gemeindevorstand. Die meisten strittigen oder rechtlich kritischen Punkte konnten geklärt werden. Unklar sind noch, wie der Wahlmodus und die Einreichung von Vorschlägen gehandhabt wird. Hier sollen die Jugendlichen weitere Vorschläge erarbeiten. Über die Satzung für das Jugendparlament sollen die Gemeindevertreter aber nach wie vor in der letzten Sitzungsrunde vor den Sommerferien abstimmen.

VON JULIA RADGEN

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