Neue Plattform, alte Schmerzen

Bürgermeister will regelmäßig per Video Rechenschaft geben

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Bürgermeister Tobias Wilbrands Auftakt als Videobotschafter steht ganz im Zeichen der Finanznot. Abrufbar ist sie über die Gemeindehomepage www.egelsbach.de.

Egelsbach - Eine transparente Informationspolitik hat Tobias Wilbrand sich im Bürgermeisterwahlkampf auf die Fahnen geschrieben. Frisch im Amt, gedenkt der Grüne, dieses Versprechen zügig umzusetzen – und wählt dafür einen neuen Weg: regelmäßige Videobotschaften im Internet. Von Holger Borchard 

Die Premiere – seit gestern online – steht freilich unter keinem guten Stern: Es gilt, Steuer- und Gebührenerhöhungen zu rechtfertigen. Siebeneinhalb Minuten lang ist sie, die erste Videobotschaft Tobias Wilbrands mit dem Titel „Der Bürgermeister informiert“. „In meinem Wahlkampf habe ich immer wieder mehr Bürgernähe versprochen. Dazu gehört aus meiner Sicht auch eine transparente Informationspolitik. Deshalb werde ich in Zukunft regelmäßig über die aktuelle Lage in Egelsbach in Form einer Videobotschaft informieren“, leitet der Rathaus-Chef seine Ansprache ein. Im Fokus: die Haushaltslücke in Höhe von 600 000 Euro, die sich „kurz nach meiner Wahl im März aufgetan hat“, wie Wilbrand schildert.

Vier wesentliche Faktoren benennt er als Quellen des Übels: Erstens 300.000 Euro weniger Einnahmen als kalkuliert in der Kinderbetreuung, zweitens eine sehr optimistische („um 250.000 Euro zu hohe“) Prognose zur Einkommenssteuer, drittens Gewerbesteuerausfälle im Wert von rund 170.000 Euro sowie viertens die um knapp 150.000 Euro gestiegene Umlage an den Kreis Offenbach.

Die Situation „war und ist äußerst dramatisch“, lässt Wilbrand das Videopublikum wissen. Dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass die Gemeinde in jedem Fall einen ausgeglichenen Haushalt 2018 erreichen müsse: Bindend sei hierbei ganz konkret die Schutzschirm-Vereinbarung mit dem Land Hessen, die die Gemeinde verpflichte, ihren Etat ausgeglichen zu gestalten. „Ansonsten besteht die Gefahr, dass wir knapp 3,4 Millionen Euro Entschuldungshilfen an das Land zurückzahlen müssten.“

Diese Situation habe er Anfang April, mithin zwei Monate vor dem offiziellen Amtsantritt, vorgefunden, berichtet Wilbrand. Angereichert mit Grafiken und Haushaltsarithmetik für Anfänger, versucht er, plausibel zu machen, warum trotz dreier Monate intensiver Arbeit der Verwaltung und seiner Person nicht entscheidend gegenzusteuern war und die Egelsbacher das Übel des abermaligen Griffs in ihre Portemonnaies ereilt.

Bilder von der Stichwahl in Egelsbach

„Ich hätte mir meinen Einstand auch anders gewünscht“, stellt er abschließend fest. Aber: „Das Leben ist nun mal kein Wunschkonzert. Ich habe beim Amtseid geschworen, die Gemeinde vor Schaden zu bewahren. Ein defizitärer Haushalt wäre ohne Zweifel der größte Schaden, der in diesem Fall entstehen könnte. Daher war es nötig, schon vor meinem Amtsantritt Lösungen für dieses Problem zu erarbeiten.“

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