Grundsteuer könnte erneut angehoben werden

Gemeindefinanzen: Auch 2019 droht Steuer-Ungemach

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Von 2008 – roter Balken ganz links – bis 2016 hat die Gemeinde neun Haushalte tief in den Miesen gefahren. Seit 2017 und ‘18 – rote Fitzelchen rechts – geht’s dezent in die andere Richtung.

Egelsbach - Die Gemeinde hat in den vergangenen Jahren tapfer konsolidiert, aber die jährlichen Haushalte sind weiterhin auf Kante genäht, große Sprünge also absolut nicht drin. Von Holger Borchard 

Der Hebesatz der Grundsteuer B ist seit 2012 in vier Etappen von 300 auf aktuell 685 Basispunkte erhöht worden, doch schon nächstes Jahr könnte eine weitere Anhebung unausweichlich sein. 2019 nämlich muss die Gemeinde ein weiteres Mal – das dritte Mal in Serie – mit ausgeglichenem Etat wirtschaften (Stichwort: schwarze Null). Gelingt dies, hat Egelsbach die Auflagen des Kommunalen Schutzschirms der Landesregierung erfüllt und stünde nicht länger unter dem Diktat der Schutzschirm-Vereinbarungen. Gelingt es nicht, ginge die Schutzschirm-Tretmühle von vorne los und: Die Gemeinde müsste die rund 3,4 Millionen Euro nach Wiesbaden zurücküberweisen, mit der man ihr dereinst den Gang unter den Schutzschirm schmackhaft gemacht hat.

Klipp und klare Aussagen nebst Zahlen und Fakten zur finanziellen Gegenwart und Zukunft Egelsbachs: Die Aussicht lockt am Mittwochabend knapp 200 Zuhörer zur Bürgerversammlung ins Bürgerhaus, die die Ausführungen von Bürgermeister Tobias Wilbrand und Hans-Joachim Jaxt, Vorsitzender der Gemeindevertretung und Einladender, hören wollen. Zweieinhalb Stunden lang wird sich das Tandem abmühen, den Bürgern Zusammenhänge aufzuzeigen – und die Zwänge, aus denen man Egelsbach irgendwie heraus lavieren muss. Das beginnt bei den Finanzen, denen Wilbrand erwartungsgemäß die längste Zeit des Abends widmet. Mit Tabellen und Grafiken stellt der Rathaus-Chef Einnahmen und Ausgaben, Pflicht- und freiwillige Aufgaben sowie die Entwicklung der Steuern bis hin zur Grundsteuer B dar. Das Publikum erfährt, dass die Gemeinde knapp zwei Monate vor Silvester noch immer keinen genehmigten Etat 2018 hat.

Der ungeliebte Status der „vorläufigen Haushaltsführung“ lässt nur Pflichtausgaben zu und unterbindet jedwede „Kür“ in Form von Investitionen. Da die Präsentation des Bürgermeisters seit gestern auf der Gemeinde-Homepage (www.egelsbach. de) abrufbar ist, an dieser Stelle die wesentlichen Botschaften zwischen den Zeilen: "Das Sparpotenzial aus eigener Kraft ist weitgehend ausgereizt. Der Bürgermeister strebt eine Verwaltungsreform an, jedoch: „Die braucht ihre Zeit und greift nicht schon morgen.“ Und: "Die abermalige Erhöhung der Grundsteuer B könnte 2019 der Preis sein, den die Bürger zahlen müssen, damit der Etat die so wichtige „schwarze Null“ ausweist. „Das sage ich offen und ehrlich schon heute, irgendwo muss das Geld ja herkommen und wir können nicht zaubern“, so Wilbrand.

Bilder: Kerb in Egelsbach

Der Rathauschef hat drei Szenarien auf Basis aktueller Daten und Schätzungen entwerfen lassen. Das realistischste, hart am aktuellen Planungsstand, würde einen weiteren Aufschlag um rund 100 auf dann etwa 780 Basispunkte erfordern. Das „Schreckgespenst-Szenario“ sieht den Grundsteuerhebesatz anno 2019 bei 1 014 Prozentpunkten. Was Bürgermeister und Vorsitzender der Gemeindevertretung zum Thema Veranstaltungsstätte Eigenheim mitzuteilen hatten, erfahren Sie, liebe Leser, in einem separaten Artikel in der morgigen Ausgabe.

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