Grüne zur neuen Kita „Unterm Dorf“

„Das war ein Überfall“

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Egelsbach - Die Faktenlage ist bekannt: In vier Monaten soll die neue Kita „Unterm Dorf“ in Betrieb gehen; über den Fortgang der Bauarbeiten können sich Interessierte tagtäglich im Brühl zwischen Sporthalle und Container-Kita „Tausendfüßler“ informieren. Von Holger Borchard 

Aber war beziehungsweise ist es nicht fatal, dass die Gemeindevertretung vor dem Gang in die Ferien keinen Beschluss zum Betrieb der neuen Einrichtung durch die Arbeiterwohlfahrt gefasst hat? Die Frage scheidet die Geister. Während im Rathaus Bürgermeister und Dezernent (beide SPD) recht unglücklich dreinblicken und die Fraktionen von SPD, CDU, die Mehrheit der Wahlgemeinschaft sowie FDP-Solist Axel Vogt gerne Nägel mit Köpfen gemacht hätten, haben die Grünen diesem Vorgehen einen Riegel vorgeschoben.

Dass ihre Stimmen die nötige Zweidrittel-Mehrheit zur Aufnahme des Antrags von Dezernent Jörg Leinberger auf die Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung verhinderten, tut den Grünen auch mit einigen Tagen Abstand nicht im Geringsten leid. Sie sprechen von „Überfall“ und „Schnellschuss“ und sehen vor allem keinen Schaden in der von ihnen erzwungenen Warteschleife.

„Ausschreibung ohne Legitimation und Rücksprache“

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Im „Newsletter“ an Mitglieder und Sympathisanten skizziert die Grünen-Fraktionsspitze die Vorgeschichte wie folgt: „Vor einigen Wochen kamen alle Fraktionen überein, mit der Arbeiterwohlfahrt über einen Vertrag für den Betrieb der neuen Kindertagesstätte zu verhandeln. Aber nachdem aus der Gemeindevertretung heraus moniert worden war, dass man diesen Betrieb aus vergaberechtlichen Gründen wohl ausschreiben müsse, erfolgte ohne Auftrag, ohne Legitimation und ohne Rücksprache mit der Gemeindevertretung eine Ausschreibung durch den Dezernatsleiter.“ Diese Tatsache samt Bedingungen der Auschreibung habe Jörg Leinberger trotz mehrerer Wochen Zeit für sich behalten – „um das Ergebnis zwei Tage vor der Gemeindevertretersitzung zu präsentieren“, so Fraktionschef Harald Eßer.

Die Beschlussvorlage habe darauf abgezielt, die Trägerschaft der neuen Einrichtung bei der Gemeinde zu belassen und einen Betreibervertrag abzuschließen – „ein Verfahren, das in Hessen kaum bekannt ist“, kommentieren die Grünen. Tobias Willbrand dazu: „Auch wir konnten diese Regelung weder rechtlich noch finanziell einschätzen, zumal in Anbetracht der knappen Zeit. Allerdings sind wir rasch auf einige Ungereimtheiten gestoßen. So halten wir die Regelung, dass das vorhandene Personal zur neuen Betriebsleitung wechseln soll, für widersprüchlich.“

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Obwohl die Grünen großes Interesse an einem alternativen Betreiber hätten, sei man sich aufgrund des überfallartigen Vorgehens einig darüber, das Thema in die Fachausschüsse der nächsten Sitzungsrunde zu verweisen. „Im Gegensatz zum Dezernatsleiter glauben wir nämlich, dass auch die Übernahme durch einen Betreiber nach Eröffnung der Kita unter gewissen Bedingungen sinnvoll sein kann“, so Willbrand. „Deshalb wollen wir keinen Schnellschuss!“

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