Corona sorgt für Mehrausgaben

Haushalt 2021: Auch Egelsbach könnte Grundsteuererhöhung drohen

Geld (Symbolbild)
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Im Egelsbacher Haushalt für das Jahr 2021 klafft noch eine Lücke. Eventuell wird eine Grundsteuererhöhung nötig. (Symbolbild)

Die Gemeindevertreter haben ihn bei der letzten Sitzung des vergangenen Jahres in einem dicken Umschlag ausgeteilt bekommen, jetzt ist der Haushaltsentwurf für 2021 auch öffentlich einsehbar. Und wie fast überall wird auch in Egelsbach die Finanzplanung stark durch die Unwägbarkeiten der Corona-Pandemie erschwert.

Egelsbach – Aktuell steht im ordentlichen Ergebnis des Haushaltsentwurfs ein Minus von rund 201 000 Euro. Bürgermeister Tobias Wilbrand (Grüne) hofft aber, dass dieser dennoch vom Regierungspräsidium Darmstadt als Aufsichtsbehörde genehmigt wird. Der Rathauschef argumentiert so: Das Jahr 2020 hat die Gemeinde durch den coronabedingten Einbruch der Einkommens- und Gewerbesteuer mit einem Minus von rund anderthalb Millionen Euro beendet. Durch Rücklagen sowie einen Überschuss aus den Jahren 2018 (565 000 Euro) und 2019 (637 000 Euro) lasse sich das aber ausgleichen. Und durch den Einbruch der Steuereinnahmen 2020 steige nun die Schlüsselzuweisung aus dem Kommunalen Finanzausgleich für Egelsbach deutlich. Daher geht der Bürgermeister davon aus, dass die Gemeinde in den nächsten Jahren einen Überschuss erwirtschaften und so den 2021er Haushalt im Nachhinein ausgleichen kann.

Im Vergleich zur mittelfristigen Planung mussten Wilbrand und sein Fachdienstleiter Finanzen, Thomas Weinert, für 2021 ein Minus von 1,7 Millionen Euro einkalkulieren. Dieses setzt sich vor allem aus dem geschätzten Rückgang der Einkommens- (775 000 Euro) und Gewerbesteuer (350 000 Euro) sowie Mehrausgaben zur Bekämpfung der Pandemie (60 000 Euro), etwa für FFP2-Masken, Schnelltests für Erziehungspersonal oder Reinigungskosten, zusammen. Um das Defizit zu drücken habe man, „an verschiedenen Stellschrauben gedreht“, so Wilbrand. Etwa wurde eine Containeranlage zur Kinderbetreuung aufgekauft, durch den Wegfall der Miete spare man nun mehr als 90 000 Euro. Dazu wurden Pachtverträge angepasst und einige Sach- und Dienstleistungen gekürzt. „Wir haben den letzten Tropfen aus der Zitrone gequetscht“, so Wilbrand.

Allerdings: Zeichnet sich ab, dass das Regierungspräsidium den defizitären Haushalt nicht genehmigt, werden weitere – schmerzhaftere – Maßnahmen nötig sein. Dann wären laut Wilbrand Grundsteuer- und Gebührenerhöhungen oder weitere massive Einschnitte, etwa bei der Instandhaltung von Straßen und Gebäuden, unvermeidbar. Gleiche man das Minus von 201 000 Euro allein durch die Grundsteuer B (aktuell: 815 Punkte) aus, würde das eine Erhöhung um 41 Punkte bedeuten. „Ich habe aber Hoffnung, dass es auch so klappt“, betont Wilbrand. Die Gemeindevertretung stimmt am 24. Februar über den Haushalt ab. (Von Manuel Schubert)

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