Kreditbedarf wird weiter steigen

Egelsbach (hob/ble) ‐ Die Gemeinde kann ihre offenen Rechnungen bezahlen. Ein Wunder? Nein. Ein simpler Haushaltskniff, abgesegnet von der Gemeindevertretung. Dank der Erhöhung des Kassenkredit-Limits von 3,5 auf nun 7,5 Millionen Euro kann Kämmerer Marcus Schulz die leere Kasse mit frischem Kapital vom Geldmarkt auffüllen – zum gängigen Zinssatz versteht sich.

Dass das Parlament der Not gehorchend vorigen Donnerstag die Erhöhung absegnen werde, hatte unsere Zeitung schon einen Tag zuvor angekündigt – ohne jegliches Risiko, eine „Ente“ zu produzieren. Der Chronistenpflicht Rechnung trägt insofern der Nachtrag, dass auch dieser Beschluss weder geräuschlos noch einstimmig gefasst wurde. Die Grünen sagten Nein, als einzige Fraktion. Wo das Geld sonst herkommen könnte, verrieten sie freilich nicht.

„Die Gemeinde steht am Rand der Zahlungsunfähigkeit. Es sind etliche Rechnungen aufgelaufen, die bezahlt werden müssen“, eröffnete Bürgermeister Rudi Moritz die Sondersitzung. Dieser Erklärung hätte es nicht mehr bedurft, abgesehen davon nahmen die Fraktionen einmal mehr das Prozedere ins Visier. Von heute auf morgen wegen akuter Geldnot zu einer Sondersitzung bestellt zu werden, sei „außerordentlich unerfreulich“, betonte Axel Vogt (FDP). „So etwas muss man als Herr des Verfahrens doch früher erkennen. Sie hätten die Ausweitung der Kreditlinie schon im Dezember genehmigen lassen sollen“, so Vogt an die Adresse des Rathaus-Chefs.

Egelsbach rechnet 2010 mit einem Minus von 6,8 Millionen

Nun bedeutet die Genehmigung des Parlaments nicht, dass Schulz die 7,5 Millionen sofort abrufen wird. „Aber die 3,5 Millionen hätten mit Sicherheit nicht ausgereicht, 4,2 bis 4,5 Millionen werden wir in nächster Zeit schon brauchen.“ Im Laufe des Jahres könne es dann aber sein, dass der gesamte Kreditrahmen ausgeschöpft werden müsse.

Im Vorgriff aufs nächste Jahr verdeutlicht Schulz schon einmal, was dann auf die Gemeinde zukommen könne: „Nach der Umstellung des Rechnungswesens müssen wir diese Position in der Bilanz fortschreiben.“ Sprich: In Zukunft muss der Kassenkredit um den Fehlbetrag des Vorjahres erhöht werden. Egelsbach rechnet für dieses Jahr mit einem Minus von 6,8 Millionen, zusammen mit einem Kassenkredit-Bedarf in ähnlicher Höhe könnte das Limit dann „im schlimmsten Fall“ auf 15 Millionen heraufgesetzt werden müssen.

Nicht schön, doch Schulz warnt auch vor Panik. Zum einen zeige der Blick auf die anderen Kommunen im Kreis und darüber hinaus: „Wir sind damit nicht allein, in anderen Städten und Gemeinden reden wir noch über ganz andere Summen.“ Und: „Das alles spiegelt die Einflüsse wider, die wir gar nicht steuern können. Uns sind da die Hände gebunden.“

Man könne nur hoffen, dass die verschiedenen Programme zur Ankurblung der Konjunktur greifen, sagt der Kämmerer – „und wir bei den Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer wieder dahin kommen, wo wir vor zehn Jahren mal waren.“

Rubriklistenbild: © pixelio/Oliver Weber

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