Langer Montag im Zeichen des Flugplatzes

Egelsbach - Wird die Gemeinde in der Gesellschafterversammlung der Hessischen Flugplatz GmbH (HFG) am Mittwoch der Übernahme des Flugplatzes durch das weltgrößte Geschäftsfliegerei-Unternehmen NetJets zustimmen oder nicht?

Welche Weisung der Vertreter Egelsbachs, Christian Jaensch, am 28. mit auf den Weg bekommt, wird der Gemeindevorstand erst am morgigen Dienstag entscheiden. Den Parteien im Gemeindeparlament eröffnet das die Möglichkeit, die Details des Gesprächstermins zwischen Vertretern der Gemeinde und des potenziellen Investors vom Freitag aufzuarbeiten und zu beraten. Heute gehen die Fraktionen in Klausur und es dürfte ein langer Montag werden. Das allgemeine Echo freilich wird für den Gemeindevorstand eine nicht unwesentliche Rolle spielen.

Mehrere Stunden habe das Gespräch am Freitag gedauert, berichtet Bürgermeister Rudi Moritz. „Es war eine Sondersitzung des Gemeindevorstands, bei der außer den Gästen von NetJets Vertreter aller Fraktionen, Mitarbeiter aus dem Rathaus sowie Juristen der beteiligten Seiten anwesend waren.“ Die HFG-Geschäftsführung sei wie abgesprochen nicht persönlich dabei gewesen, „die gewünschte Stellungnahme zu den Fragen der Gemeinde hat sie schriftlich vorgelegt“, so Moritz. „Prinzipiell war es ein gutes, sachliches Gespräch, das vieles aus unserem Fragenkatalog beantwortet hat. Allerdings sind nach wie vor noch Punkte zu klären“, fasst der Rathaus-Chef zusammen.

Für Moritz steht deshalb fest: „Wir können und wollen nicht von heute auf morgen über eine Angelegenheit dieser Tragweite entscheiden. Insofern spielt es schon fast eine Nebenrolle, welche Weisung der Gemeindevorstand am Dienstag beschließt, denn bis zur Gemeindevertretersitzung am 5. März wird noch jede Menge abzuwägen sein.“ Welche Konsequenzen der Beratungsprozess für die Abstimmung im Parlament haben werde, könne und wolle er beim besten Willen heute noch nicht prognostizieren, betont der Bürgermeister. „Aber wenn es nach mir geht, beteiligen wir die Bürger an diesem Prozess, indem die Gemeinde zu einer Bürgerversammlung einlädt. Das allerdings ist allein Sache der Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Claudia Berck.“

Was ansonsten aus der Unterredung vom Freitag durchsickert, klingt je nach Standpunkt unterschiedlich. NetJets habe seinen Gegenübern Ängste genommen und die vertragliche Fixierung wichtiger Gemeindeforderungen inklusive der Festschreibung von Konventionalstrafen zugesichert, heißt es einerseits. Zu denen, die das Gehörte anders interpretieren, zählt Harald Eßer: „Ein smarter Auftritt knallharter Amerikaner, die die besten Fachanwälte der Welt für sich arbeiten lassen“, kommentiert der Grünen-Chef süffisant. Am Nein der Grünen werde dieser Termin gewiss nichts ändern. Nach wie vor solle ausgebaut werden, nach wie vor solle es lauter werden und so weiter. „Die Konventionalstrafen sind im Übrigen erst Thema geworden, als ich die Frage gestellt habe, was denn passiert, wenn vertraglich ausgeschlossene Verstöße trotzdem geschehen“, legt Eßer nach. „Egelsbach soll die Protokollnotizen aufgeben und hätte nichts in der Hand? Das kann man nicht einfach abnicken – und im Hau-Ruck-Stil schon gar nicht.“

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