Verkehrskonzept für Egelsbach: Professor soll eingebunden werden
Ein Antrag der Grünen zur Erstellung eines Verkehrskonzepts sorgt für Diskussionen in der Gemeindevertretung. Am Ende setzen sich SPD und WGE mit einer Alternative durch.
Egelsbach – Dass es Gesprächsbedarf gibt, ist von Anfang an klar. Die letzte Sitzung der Gemeindevertretung vor der Sommerpause beginnt gleich mal mit 14 Minuten Verspätung, da die Fraktionsvorsitzenden im ersten Stock des Bürgerhauses noch um eine Einigung ringen. Doch dazu kommt es nicht. Und so beginnt ein wegweisender Abend, der zeigt: Hatte sich die Gemeindevertretung nach der Kommunalwahl noch schiedlich-friedlich und ohne Koalitionen präsentiert, ist das Parlament mittlerweile in zwei Lager gespalten. Auf der einen Seite Grüne und CDU, auf der anderen SPD, WGE und FDP.
Stein des Anstoßes ist der Grünen-Antrag zur Erstellung eines Verkehrskonzepts. Einigkeit herrscht hier nur bei einem Punkt: Egelsbach braucht ein solches Konzept. Doch wie genau das erarbeitet werden soll, daran scheiden sich die Geister. Die Grünen möchten mit ihrem Antrag den Gemeindevorstand dazu auffordern, bis zum Frühjahr 2022 eine Grundidee für das Verkehrskonzept vorzulegen. Dieses soll anschließend in einem Arbeitskreis – bestehend aus Mitgliedern aller Fraktionen – ausgearbeitet werden. Es soll Ideen zu Radwegen, E-Mobilität, Parkraumbewirtschaftung und Gefahrenpunkten beinhalten, sowie die im Leitbildprozess von den Bürgern entwickelten Konzepte berücksichtigen.
SPD und WGE halten davon offenbar wenig und legen wenige Minuten vor Sitzungsbeginn einen gemeinsamen Änderungsantrag vor. Sie möchten Prof. Jürgen Follmann von der Hochschule Darmstadt beauftragen, das Verkehrskonzept zu erstellen. Bürgermeister Tobias Wilbrand (Grüne) war am Rande des Spatenstichs für den Radschnellweg mit ihm ins Gespräch gekommen, woraufhin Follmann anbot, die Aufgabe zusammen mit seinen Studierenden zu übernehmen.
„Vom Grundsatz her wollen wir doch alle das Gleiche“, sagt Manfred Müller (WGE). „Unser Antrag hat zum Ziel, einen Fachmann, der sich aus freien Stücken angeboten hat, einzubinden.“ Zuspruch gibt es von der FDP: „Wir halten nichts von weiteren Arbeitskreisen“, betont Michael Kuhn. Die Gesamtverkehrsplanung sei Aufgabe der Verwaltung, nicht der Gemeindevertreter. Durch den Experten der Hochschule Darmstadt könne „ein externer Blick auf die Probleme in Egelsbach geworfen werden“. Auch Marc Gasper (SPD) erhofft sich von der Kooperation „gute und frische Ideen“.
Harald Eßer (Grüne) erwidert: „Die Arbeit auf die Hochschule Darmstadt zu verlagern, liegt außerhalb unserer Kompetenz.“ Sein Parteikollege Michael Sarnecki meint: „Ich habe das Gefühl, dass auf Teufel komm raus Änderungsanträge formuliert werden, damit man ja nicht dem Antrag der anderen Fraktion zustimmen muss.“ Und Sascha Wurm (CDU) seufzt: „Wir schaffen es, einen Antrag mit guten Gedanken zu zerreden.“
Da bei CDU und Grünen aber je zwei Fraktionsmitglieder verhindert sind, können SPD, WGE und FDP bei der Abstimmung den Ton angeben. So setzen sie die Zusammenarbeit mit Prof. Follmann durch. Der Antrag der Grünen wird dann in drei Teilen abgestimmt: Ein mehrheitliches „Ja“ gibt es nur für den ersten Teil mit der Aufforderung, das Konzept bis 2022 zu erstellen. Die Punkte zwei und drei (Arbeitskreis, Leitbildideen) werden mehrheitlich abgelehnt.
Zum Ende klinkt sich auch Wilbrand in die Diskussion ein. „Jetzt wurden sowohl die Einbeziehung von Herr Follmann als auch das Frühjahr 2022 beschlossen“, verdeutlicht der Rathauschef. „Beides wird schwer miteinander zu vereinbaren sein.“ (Manuel Schubert)