Winterfalle Stolpersteine

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Schnee und Eis und eine glatte Oberfläche, auf der Streumaterial nicht haftet: „Die Stolpersteine sind eine ernste Gefahr für Fußgänger“, meint eine 65-Jährige, die auf den Messing-Quadern in der Ernst-Ludwig-Straße ausgerutscht ist.

Egelsbach ‐ Ihr Sinn ist symbolisch. Menschen sollen über die Namen von Nazi-Opfern „stolpern“. Die aktuelle Witterung freilich macht die sogenannten Stolpersteine zur Gefahr im schlechtesten Sinne des Wortes. Von Holger Borchard

Das wirft eine brisante Frage auf: Wer haftet im Falle eines Sturzes für den Schaden? Die Kommune? Der Eigentümer des Hauses, vor dem die Gedenksteine verlegt wurden? Die lokale Stolperstein-Arbeitsgruppe? Oder gar der Aktionskünstler Gunter Demnig, der deutschlandweit die Stolpersteine verlegt?

Die kleinen Quadrate aus Messing glänzen inzwischen in Bürgersteigen in fast 500 Städten. In der Ernst-Ludwig-Straße in Reichweite des Nahkauf-Markts bilden sie ein zirka 30 mal 30 Zentimeter großes Karree. Die glatt polierte und unter dem Schnee nicht sichtbare Oberfläche wurde am Dienstag einer 65-Jährigen zum Verhängnis. Sie glitt aus und könnte auch Zeugen des Malheurs benennen, das ihr zum Glück nichts Schlimmeres als ein verstauchtes Handgelenk und diverse blaue Flecken einbrachte. „Aber ich will die Sache gar nicht weiter hoch hängen und gegen die Stolperstein-Idee habe ich auch nichts“, betont die Frau, die anonym bleiben möchte. Wichtig ist ihr allein: „Weisen Sie auf die Gefahr hin! Das ist der Weg zum einzigen Lebensmittelmarkt im Ortskern, in dem vor allem Ältere einkaufen. Nicht auszudenken, wenn jemand auf den Plaketten so böse ausrutscht, dass er sich schwer verletzt.“

Es geht um die Räum- und Streupflicht

Ja, nicht auszudenken. Aber wer außer dem Opfer hat im Falle eines nachweisbar durch Stolpersteine verursachten Unfalls den Ärger? „Da geht es um Räum- und Streupflicht einerseits und allgemeine Verkehrssicherungspflicht andererseits“, betont Günter Belz, Anwalt und Vorsitzender des Landesverbands der Haus- und Grundbesitzer. „Gehweg-Reinigung bei Eis und Schnee machen Kommunen zur Sache der Eigentümer, das ist in Egelsbach wie überall im Ortsrecht nachlesbar. Kommen Eigentümer der Reinigungspflicht nach, haben sie nichts zu befürchten“, erklärt der Experte. „Dann geht es um die Verkehrssicherungspflicht, die der Kommune obliegt. Als Eigentümer ist sie nicht nur für Reparaturen etwa loser Bordsteine zuständig, sondern auch für Objekte, die den Originalzustand von Wegen und Straßen verändert haben.“

Dies sei bei Stolpersteinen der Fall – folglich warnt Belz die Arbeitskreise und letztlich den Künstler vor bösem Erwachen. „Haben sie beim Verlegen an eine Haftpflichtversicherung gedacht, die jede Kommune und fast jeder Hausbesitzer hat? Stellt sich nach einem Unfall die Frage nach dem Verursacher der Gefahrenlage, spricht nach meinem Gesetzesverständnis viel dafür, dass Arbeitskreise und Künstler sich warm anziehen müssen.“

„Das war bei uns wirklich kein Thema“, fiel Gabi Melk, Sprecherin des Egelsbacher Arbeitskreises, auf Anfrage der Redaktion aus allen Wolken. Bürgermeister Rudi Moritz betont: „Die Gemeinde hat sich nicht quer gestellt, aber rechtlich wurde nichts besprochen geschweige denn schriftlich fixiert.“

Leicht gereizt reagiert Herbert Walter, Sprecher der Langener Stolperstein-Initiative. „Wenn es glatt ist, kann man überall ausrutschen. Da wird ein Problem gesucht, wo kein Problem ist. Solche Fragen bringen Leute erst auf dumme Ideen.“

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