Haushalt weist ein Defizit von 2,3 Millionen Euro auf

Das Minus bereitet in Eppertshausen keine Sorgen

Viele Bürgersteige machen derzeit keinen guten Eindruck. In den kommenden drei Jahren sollen sie erneuert werden.
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Viele Bürgersteige machen derzeit keinen guten Eindruck. In den kommenden drei Jahren sollen sie erneuert werden.

1,75 Millionen Euro für die Erneuerung der Gehwege, 250 000 Euro für den etwaigen Kauf eines dritten Kita-Grundstücks, 160 000 Euro für ein neues Feuerwehr-Löschfahrzeug, 100 000 Euro für die Erweiterung der Kitaplätze und zweimal 70 000 Euro für die Straßenbeleuchtung und den Ausbau des Verbindungweges zwischen Brückenstraße und Dieburger Straße – das sind die größten Investitionen, die 2021 in Eppertshausen geplant sind. In Gänze umfassen sie ein Volumen von drei Millionen Euro.

Eppertshausen- Betrachtet man alle Aufwendungen der Gemeinde, zu denen auch die Personalkosten der Verwaltung gehören, entsteht ein Betrag von 14,9 Millionen Euro. Die Summe gehört zu den wichtigsten Eckdaten des neuen Haushaltsplans, den Bürgermeister Carsten Helfmann bei der jüngsten Gemeindevertretersitzung in der Bürgerhalle vorstellte. Um die Zusammenkunft der Abgeordneten in Pandemiezeiten möglichst kurz zu halten, sah er von einer Rede ab und gab seine Erklärungen in schriftlicher Form aus.

Der Corona-Pandemie ist es zum Teil auch geschuldet, dass die Einnahmen von 12,6 Millionen Euro unter den genannten Ausgaben liegen und damit ein Minus von 2,3 Millionen Euro resultiert. Während die Gewerbesteuer mit 2,85 Millionen gleichbleiben dürfte, sinkt der Einkommensteueranteil um rund 240 000 Euro. Zieht man alle Schlüsselzuweisungen für die Gemeinde in Betracht, gehen diese um 340 000 Euro zurück. Parallel steigen die Kreisumlage und die Schulumlage. Nicht zuletzt sorgen die Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst für ein Mehr an Personalkosten.

Das Minus im Haushaltsplan bereitet aber nur bedingt Sorgen, da Eppertshausen einen guten Finanzmittelbestand und ausreichend Rücklagen, die in den letzten Jahren aufgebaut wurden, besitzt. „Nach den vorläufigen Berechnungen verfügen wir Ende 2020 über eine Rücklage von 5,8 Millionen Euro aus dem ordentlichen Ergebnis und rund fünf Millionen aus dem außerordentlichen Ergebnis. Damit lassen sich die Verluste im Ergebnishaushalt ausgleichen“, so Bürgermeister Carsten Helfmann. In der Konsequenz ist der Haushalt genehmigungsfrei. Da keine Investitions- oder Kassenkredite vonnöten sind, fällt auch ein Haushaltssicherungskonzept weg. Herangezogen wird lediglich ein Kredit für den Sozialbau in der Mozartstraße. Als Teil des kommunalen Investitionsprogramms vom Land Hessen gilt dieser laut hessischer Gemeindeordnung aber grundsätzlich als genehmigt und ohne Auswirkungen auf den Haushaltsplan.

Ebenfalls außerhalb des Etats findet die Entwicklung im Baugebiet „Am Abteiwald“ statt. Die Maßnahme wird von der Kommunalentwicklung Baden-Württemberg mit einem Projektkonto betreut. Über die Quartalsberichte ist laut dem Bürgermeister eine ständige Kontrolle über dessen Stand gewährleistet, sodass kein Risiko für den Haushalt besteht. Die Aussprache über den Haushaltsplan wird im Januar in der Gemeindevertretersitzung erfolgen.

Dass die Ausgaben in eine erstaunliche Breite gehen, verrät ein Blick nicht nur auf die großen, sondern auch auf die kleinen Posten, die die Gremien der Gemeinde genehmigten. So soll es im neuen Jahr einen Abend für das Ehrenamt geben und auch Gelder für die Neuauflage der Gewerbemeile 2022 sind eingestellt. Neben weiteren WLAN-Hotspots im Sportzentrum, im Haus der Vereine und in der Bürgerhalle darf sich das Sportzentrum über die Anschaffung von zwei Mährobotern freuen. (Von Michael Just)

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