Gemeindevertreter stimmen auch für Einstellung eines Klimaschutzmanagers

Eppertshausen wird Klima-Kommune

Ein Paradies für Insekten und gleichzeitig gut fürs Klima ist der mit Blumen bepflanzte Kreisel, der die Babenhäuser Straße mit der Straße Im Failisch verbindet. Als Klima-Kommune bekommt die Gemeinde Eppertshausen nun Zuschüsse für Investitionen in den Klimaschutz.
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Ein Paradies für Insekten und gleichzeitig gut fürs Klima ist der mit Blumen bepflanzte Kreisel, der die Babenhäuser Straße mit der Straße Im Failisch verbindet. Als Klima-Kommune bekommt die Gemeinde Eppertshausen nun Zuschüsse für Investitionen in den Klimaschutz.

Die Gemeinde Eppertshausen wird eine Klima-Kommune. Das haben die Gemeindevertreter am Montagabend beschlossen, als sie einen Antrag der FDP-Fraktion einstimmig angenommen haben.

Eppertshausen – Die Gemeinde Eppertshausen tritt dem Bündnis „Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen“ des Landes Hessen bei. Ziel des Bündnisses ist es, Projekte zu Klimaschutz und Klimawandelanpassung vor Ort umzusetzen. Damit ist auch ein Förderprogramm verbunden, wodurch die Gemeinde Landeszuschüsse für Investitionen in den Klimaschutz bekommt. Neben investiven Maßnahmen können auch Kampagnen und Modellprojekte gefördert werden.

Mit dem Beitritt gebe die Gemeinde Eppertshausen das Signal an die Bürger, in den kommenden Jahren verstärkte kommunale Anstrengungen für den Klimaschutz zu unternehmen, schreibt die FDP in der Antragsbegründung. Zudem leiste man mit landesgeförderten Investitionen, beispielsweise in erneuerbare Energien, einen Beitrag für die Zukunft.

Eppertshausen tritt als 288. Kommune dem Bündnis bei

Die Klima-Kommunen sind ein Bündnis hessischer Städte, Gemeinden und Landkreise für den Klimaschutz und die Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Inzwischen engagieren sich dort – noch ohne Eppertshausen – 287 hessische Kommunen, darunter Münster, Dieburg, Rödermark, Babenhausen und Groß-Umstadt. lahe

Manfred Hechler (SPD) gab zu bedenken, dass mit dem Beitritt ein erhöhter Verwaltungsaufwand einhergeht. So müsse jedes Jahr ein Zwischenbericht abgegeben werden. „Aber der Beitritt kostet ja nichts.“ Nichtsdestotrotz hätte er sich gewünscht, dass die FDP „die Katze aus dem Sack lässt“ und erläutert, was die Fraktion genau erwartet, wenn Eppertshausen zur Klima-Kommune wird.

Schon in der Antragsbegründung schrieb die FDP dazu, dass das Land Hessen, vertreten durch das Landesumweltministerium, Landeszuschüsse für Klimaschutzinvestitionen an einen Beitritt zu „Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen“ knüpfe. Und: Schon mit dem Beitritt zum Bündnis sind der Gemeinde Beratungsleistungen zur Erstellung eines Aktionsplans zugesichert, der schließlich für Zuschüsse qualifiziert.

Klimaschutzmanager im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit?

Diesen Plan, sagte FDP-Fraktionschef Thorsten Weber, soll dann die neue Klimaschutzmanagerin beziehungsweise der neue Klimaschutzmanager aufstellen. Denn einen solchen soll die Gemeindeverwaltung nun suchen und einstellen, haben die Gemeindevertreter am Montagabend ebenfalls einstimmig beschlossen. Ihren entsprechenden Antrag begründet die CDU-Fraktion damit, dem Beitritt zum Klimabündnis Nachdruck zu verleihen und mit der Einstellung eines Klimaschutzmanagers nachhaltige Strukturen in der Verwaltung zu schaffen. Zunächst soll die Verwaltung mit Nachbarkommunen verhandeln, ob diese Stelle im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) umgesetzt werden kann. Dann gäbe es nämlich einen Zuschuss vom Land Hessen, das IKZ-Projekte fördert. Sollte eine Kommune mit der Gemeinde Eppertshausen eine IKZ eingehen, ist allerdings ein weiterer Beschluss der Gemeindevertretung verbindlich. Sollte eine IKZ mit einer Nachbargemeinde möglich sein, muss für eine IKZ-Förderung die Laufzeit mindestens 60 Monate – also fünf Jahre – betragen. Falls nicht, soll die Stelle zunächst auf zwei Jahre befristet sein.

Neben der Beratung des Gemeindevorstandes im Hinblick auf klimafördernde Projekte soll der Beschäftigte auch für die Einwohner ansprechbar sein, damit diese ihm direkte Vorschläge unterbreiten können. (Von Lars Herd)

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