„Dreiklang an Maßnahmen“ für bessere Ökologie / Mehr Klimaschutz auf dem Bau

FDP: Eppertshausen braucht einen „Green Deal“

Mehr ökologisches Bewusstsein auch für die Neubaugebiete fordert die FDP in Eppertshausen.
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Mehr ökologisches Bewusstsein auch für die Neubaugebiete fordert die FDP in Eppertshausen.

Klimaschutz ist in aller Munde. „Nicht zuletzt durch die Proteste der jungen Fridays for Future Aktivisten, die zu Recht Sorge um ihre Zukunft umtreibt, haben wir alle verstanden, dass es nicht weitergehen kann wie bisher. Neben Verbrauchern und Unternehmen ist in erster Linie die Politik gefordert – und zwar auf allen Ebenen politischen Handelns“, dies sagen Thorsten Weber und Stefanie Schultheiß von der FDP Eppertshausen, einen Katalog von Forderungen anführend.

Eppertshausen – Es brauche auch auf kommunaler Ebene ein klares Ziel zur Reduktion des CO2 Ausstoßes. „Der sogenannte CO2-Fußabdruck beträgt für Eppertshausen schätzungsweise deutlich über 80 000 Tonnen. Dabei wären nach einer internationalen Richtschnur weniger als 15 000 Tonnen für alle Eppertshäuserinnen und Eppertshäuser gut“, so die FDP. Für die Kommunalpolitik bedeute dies neben dem klaren Bekenntnis einen Dreiklang an Maßnahmen.

Zunächst einmal gelte es, Vorbild zu sein. Eppertshausen brauche einen Zehnjahresplan zur energetischen Sanierung gemeindeeigener Gebäude. Wärmedämmung, Fassadenbegrünung, moderne Gebäudetechnik und die Nutzung von Photovoltaik zur Stromerzeugung müssezum Standard werden, egal ob im Rathaus, in Kindergärten oder den gemeindeeigenen Wohngebäuden.

Die Umsetzung erfolge Schritt für Schritt, Gebäude für Gebäude und mit den vorhandenen finanziellen Mitteln oder Geldern aus Fördertöpfen. Die dadurch eingesparten Energiekosten würden in Wald und Gemeinde investiert. Die Pflege und Wiederaufforstung des Gemeindewaldes müsse einen höheren Stellenwert bekommen. Daseinsvorsorge habe Priorität vor der Nutzung als Wirtschaftswald. Darüber hinaus dürfe Eppertshausen auch noch grüner werden; mehr Bäume, und Pflanzen seien auch gut für das Klima. Klimaschutz brauchestaatliches Vorbild vor Ort und eine Kommunalpolitik, die voran geht.

Zudem müssten laut FDP Hindernisse beseitigt werden: „Aufgabe der Kommunalpolitik muss es sein, Klimaschutzmaßnahmen aller im Ort zu ermöglichen. Wo hemmt das Baurecht, wo steht der Denkmalschutz im Weg? Wo fehlt es an Kenntnissen und Informationen, wo gibt es noch Mythen und überholte Sorgen?“, so Weber/Schultheiß. Klima-schutz brauche Reformen kommunaler Regelungen und Informationsplattformen für Bürger, Gewerbe und Vereine.

Dazu gelte es drittens Anreize zu schaffen: „Die Kommunalpolitik kann über gezielte Förderungen viel bewirken. Die Grundsteuer kann über eine Staffelung zusätzliche Anreize für Investitionen in Wärmedämmung, Fassadenbegrünung, moderne Gebäudetechnik und die Nutzung von Photovoltaik schaffen.“ Auch mit der Gewerbesteuer könne eine lenkende Wirkung erzielt werden. Durch ein mit Gewerbetreibenden und Unternehmen besprochenes Bonus-/Malus System würde die Priorität für Klimaschutzmaßnahmen deutlich. Im Falle der Erschließung neuer Wohngebiete solle die bestehende Förderung von Familien mit Kindern überprüft und durch eine Förderung zur Schaffung von Wohnraum und zum klimaschonenden Bau ersetzt werden.

Die FDP-Sprecher erklären: „Auch in der Vereinsförderung sollten wir über eine solche Schwerpunktsetzung nachdenken. Klimaschutz braucht auch Anreize durch Steuerpolitik und Förderrichtlinien, um die Priorität deutlich zu machen.“

Liberale Kommunalpolitik baue auf diesen Dreiklang statt auf Verbote und Gebote zu setzen: „Es gilt, Vorbild zu sein, Hindernisse zu beseitigen und Anreize zu schaffen für einen Green Deal für Eppertshausen.“ (tm)

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