Hoffnung auf einvernehmliche Lösung bei Senio-Austritt
Eppertshausens Gemeindevertreter haben in ihrer jüngsten Sitzung einen Änderungsantrag zum Austritt aus dem Senio-Zweckverband beschlossen.
Eppertshausen – Acht Städte und Gemeinden sowie der Landkreis Darmstadt-Dieburg bilden den Zweckverband „Senio“. Bald könnten es nur noch sechs Kommunen sein, die dem Verband angehören. Denn Eppertshausen und die Gemeinde Otzberg haben ihre Mitgliedschaft gekündigt. Schon vor zwei Jahren hat Eppertshausen gekündigt, mit Frist zum heutigen 31. März. Otzberg folgte ein viertel Jahr später.
Als sich der Zweckverband 2003 gründete mit dem Ziel, die Altenhilfe und Altenpflege, sowie die Ausbildung in der Pflege zu fördern, dachte sicher niemand an ein Ausscheiden einzelner Verbandsmitglieder. Daher ist in der Satzung ein Austritt auch nicht vorgesehen. Das Ansinnen der beiden Gemeinden ist ein Novum, das einen Musterfall schafft, mit dem sich alle Beteiligten nun auseinandersetzen müssen.
Eppertshausen plant schon seit einigen Jahren, sich vom Senio-Zweckverband zu trennen. Denn, wie alle Mitglieder, hat sich auch die Gemeinde zur regelmäßigen Zahlung einer Umlage verpflichtet. Rund 900 000 Euro sind in den vergangenen 19 Jahren zusammengekommen. Von den Umlagezahlungen wird die Altenpflegeschule unterhalten und wurden in sechs Städten und Gemeinden Seniorenwohn- und Pflegeeinrichtungen gebaut. Eppertshausen und Otzberg waren nicht dabei.
Als Konsequenz daraus, dass weder gegenwärtig noch perspektivisch eine Senio-Pflegeeinrichtung entstehen wird, hat Eppertshausen selbst die Initiative ergriffen. Mit dem Gemeinnützigen Siedlungswerk Frankfurt fand die Gemeinde einen Investor und mit dem Caritasverband Darmstadt einen Betreiber für eine Einrichtung, die noch in diesem Jahr im Neubaugebiet „Am Abteiwald“ entstehen wird. Zugleich laufen aber die Zahlungen an den Verband weiter, der mit den sechs Objekten ein Vermögen mit einem Wert von 37,4 Millionen Euro geschaffen hat. Diesem Vermögen stehen Verbindlichkeiten von 31,8 Millionen Euro gegenüber.
Um das Verhältnis von Verbindlichkeiten und Vermögen geht es aktuell. Denn eine Änderung der Verbandssatzung sieht vor, dass eine einzelne Kommune bei ihrem Austritt noch einmal einen prozentualen Anteil an den Verbindlichkeiten leisten muss. In Eppertshausens Fall wären dies 5,06 Prozent oder 1,6 Millionen Euro. Das Vermögen soll hingegen nicht anteilig verrechnet werden. Dieses Vorgehen ist nicht im Sinne der beiden abtrünnigen Gemeinden.
Auch das Vermögen soll verrechnet werden, schließlich haben auch Eppertshausen und Otzberg seit fast 20 Jahren ihren Beitrag geleistet, um die Vermögenswerte aufzubauen. In Eppertshausens Fall sollen, wie bei den Verbindlichkeiten, auch beim Vermögen 5,06 Prozent anteilig berücksichtigt werden. Etwa 1,9 Millionen Euro wären es nach aktuellem Stand.
Den entsprechenden Änderungsantrag beschlossen nun die Gemeindevertreter nach längerer Diskussion. Günter Schmitt (SPD) schlug als Kompromiss vor, mit der Vermögensverrechnung zu warten, bis sich der Senio-Verband auflöst. Dann würde der Betrag ohnehin fällig. Doch wann sich der Senio-Zweckverband auflöst und ob dies überhaupt je passieren wird, kann niemand sagen. Es sei durchaus möglich, dass der Kreis und die verbliebenen sechs Kommunen, in denen auch die Pflegeeinrichtungen stehen, den Verband aufrecht erhalten, entgegnete Hans-Dieter Lehnen (CDU), der mit Manfred Hechler (SPD) die Gemeinde Eppertshausen im Zweckverband vertritt.
Die beiden Delegierten müssen bei der nächsten Verbandsvertreter-Versammlung dem Änderungsantrag im Sinne der Gemeinde zustimmen. Bürgermeister Carsten Helfmann (CDU) berichtete, dass einige Verbandsmitglieder die Position von Eppertshausen und Otzberg nachvollziehen können. Es gebe durchaus Hoffnung auf eine einvernehmliche Lösung, die auch das Regierungspräsidium Darmstadt als Genehmigungsbehörde anstrebt. (zeta)