Größere Abweichungen in Serie, Ergebnis kurzerhand geschätzt

Frankfurts Wahlausschuss arbeitet Chaos der Landtagswahl auf 

Frankfurt - Dreieinhalb Stunden lang hat der Kreiswahlausschuss in Frankfurt die chaotische Nacht der Landtagswahl vom 28. Oktober aufgearbeitet. In 28 der 373 Frankfurter Wahllokale musste das Ergebnis korrigiert werden. Der Landeswahlleiter rechnet daher mit Abweichungen vom vorläufigen amtlichen Endergebnis. Von Pitt von Bebenburg und Claus-Jürgen Göpfert

 

„Große Abweichungen sind häufig aufgetreten“, gab die Kreiswahlleiterin Regina Fehler gestern in der öffentlichen Sitzung zu. Allein in einem Wahllokal waren es bis zu 364 zusätzliche und 211 gestrichene Stimmen. In der Wahlnacht hatten die Fachleute der Stadt in ihrer Not in sechs Wahllokalen das Ergebnis einfach nur geschätzt. „Wir haben uns dabei am Ergebnis des benachbarten Wahlbezirkes orientiert“, sagte Wahlamtsleiter Hans-Joachim Grochocki.

Regeln für eine solche Schätzung gibt es nach Angaben von Landeswahlleiter Wilhelm Kanther nicht. Fehler erklärte, die Stadt sei gezwungen gewesen, dem Landeswahlleiter in Wiesbaden ein Ergebnis zu liefern. Die letzten Zahlen übermittelte das Frankfurter Amt am 29. Oktober um 1.30 Uhr morgens. Die Schuld an dem Chaos gaben die Frankfurter dem Landeswahlleiter und dem Computerprogramm namens „Wahlweb“.

Es wird nach Angaben des Statistischen Landesamtes bereits seit 2002 bei Wahlen in Hessen eingesetzt. Erstmals hätten die örtlichen Wahlämter die Zahlen aber direkt eingeben müssen, erläuterte Landesamtspräsidentin Christel Figgener gestern in Wiesbaden. Früher hätten sie ein eigenes System benutzt und es per Upload ins „Wahlweb“ übertragen. Dieses Verfahren sei aus Sicherheitsgründen abgeschafft worden.

Minuziös hat man im Römer protokolliert, wie das Computersystem am 28. Oktober ausfiel. Bereits um 18.45 Uhr, also eine Dreiviertelstunde nach Schließung der Wahllokale, habe es „Performance-Einbußen“ gegeben. Um 18.55 Uhr habe das System 20 Sekunden für einen Seitenaufbau gebraucht, um 19.39 Uhr mehr als 35 Sekunden. Danach sei das System komplett abgestürzt.

Das Frankfurter Wahlamt entschied daraufhin, „auf Papiererfassung“ umzustellen. Die Wahlergebnisse wurden jetzt telefonisch abgefragt. Die wenigen Telefonleitungen waren rasch heillos überlastet. „Es war nicht erfreulich, es war für uns alle eine lange, lange Nacht“, berichtete Kreiswahlleiterin Fehler.

In Wiesbaden wurden die Probleme mit dem „Wahlweb“ bestätigt von Landeswahlleiter Kanther, der für den organisatorischen Ablauf der Wahl zuständig ist, und Figgener, deren Behörde die technischen Mittel zur Verfügung stellt. Das System habe jedoch ab 21 Uhr wieder mit „optimaler Geschwindigkeit“ zur Verfügung gestanden, sagte Figgener.

Kanther berichtete, dass es Ärger in Wahlämtern in vielen Teilen Hessens gegeben habe. Er habe aber von keiner anderen Stadt außer Frankfurt gehört, dass es „fundamentale Probleme“ gegeben habe. Überall sonst habe man die Schwierigkeiten „in den Griff gekriegt“, deutete er in Richtung Frankfurt.

Die Landtagswahl 2018 in Hessen in Bildern

Figgener versicherte, ihre Behörde habe vor der Landtagswahl einen Stresstest mit dem System gemacht, bei dem es sogar mehr Eingabeplätze gegeben habe als am Wahlabend. Trotzdem kündigte sie an: „Wir werden das für die nächste Wahl ganz anders machen müssen.“

Nach Einschätzung von Kanther wird das endgültige Wahlergebnis, das am 16. November festgestellt wird, vom vorläufigen Ergebnis abweichen. Solange sich die Unterschiede pro Partei im „Hunderterbereich“ bewegten, werde das voraussichtlich keinen Einfluss auf die Sitzverteilung haben. Es sei aber möglich, dass sich die Reihenfolge von Grünen und SPD umkehrt. Im vorläufigen Wahlergebnis führten die Grünen mit einem Vorsprung von landesweit 94 Stimmen.

Rubriklistenbild: © Symbolbild: picture-alliance/dpa

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