Flügelkämpfe und Attacken
Das Superwahljahr geht in die nächste Runde: Neben zwei Landtagswahlen steht an diesem Wochenende auch die Kommunalwahl in Hessen an. Außer den etablierten Parteien haben viele kleinere Gruppen einen engagierten Wahlkampf geführt – mal mehr, mal weniger ernsthaft. Von Niels Britsch
In der Bockenheimer Sophienstraße in Frankfurt werden wenige Tage vor dem Urnengang noch Plakate geklebt, der Spitzenkandidat legt hier selber Hand an: Mahyar Behdju tritt gemeinsam mit seinem Bruder Maziar Behdju für die Gruppierung „Die PARTEI“ an: „Normalerweise gibt es bei der Listenaufstellung Flügelkämpfe und Verbalattacken, deswegen haben wir uns entschlossen, unsere Kandidaten alphabetisch aufzustellen, und B war da weit vorne.“ Außerdem sei das zentrale Wahlkampfthema Integration – „wir integrieren alles“, heißt es auf den Plakaten. Auch deswegen treten die „Muslimbrüder“ Behdju an: „Sarrazin hat Recht, wenn er sagt, Ausländer haben auch ihre schlechten Seiten. Wir wollen die negativen Eigenschaften integrieren“, so Mahyar. Die muslimische Bevölkerung verfüge über Fertigkeiten in Sachen Sprengstoffkunde und Flugzeuglenken – Fähigkeiten, die bei der Neugestaltung der Skyline hilfreich seien, heißt es im Wahlprogramm.
Alles nicht immer ganz ernst gemeint
Natürlich ist das alles nicht immer ganz ernst gemeint, immerhin wurde die PARTEI („Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“) von Redakteuren des Satiremagazins „Titanic“ gegründet.
Auch Jakob Hüwer vom Landesvorstand der PARTEI ist gekommen, um die Kampagne zu unterstützen. In seinem schwarzen Anzug, dem blauen Hemd und der roten Krawatte könnte er glatt als jungliberaler Wahlkämpfer durchgehen. Mit ernster Miene verkündet er das Wahlziel: „FDP plus x.“ Man sei auch bereit zu Koalitionen, „mit allen anderen außer der FDP – denn mit Spaßparteien verbindet uns nichts!“ Der Linken würde man gar die SPD-Vergangenheit verzeihen, auch wenn sie mit der Forderung nach weniger Verkehr ein zentrales PARTEI-Thema kopiere. „Ein widerlicher Versuch, in fremden Gewässern nach Stimmen zu fischen“, polemisiert Hüwer wie ein echter Politprofi. Denn mit den „Balkanbrüdern“ wirbt die PARTEI für ein „autofreies Frankfurt“ – auch hier müsse man die Erfahrungen der Mitbürger vom Balkan nutzen, Kraftfahrzeuge gegen den Willen der Besitzer außer Landes zu schaffen.
Nachbarschaftliche Rivalität mit Offenbach wird gepflegt
Doch die PARTEI karikiert nicht nur gerne Vorurteile, als Kind eines Frankfurter Satiremagazins wird auch die nachbarschaftliche Rivalität mit Offenbach gepflegt: „Wir müssen Frankfurt vor der Gefahr einer Überfremdung aus Offenbach schützen.“
Die Schwaben möchte man mit dem ehrgeizigen Projekt Frankfurt 21 noch übertreffen und den Flughafen zu einem unterirdischen Durchgangsflughafen umbauen lassen. Auch über Bildungspolitik haben sie sich Gedanken gemacht: So wolle man den Doktorvater von Guttenberg aus Bayreuth an die Frankfurter Universität holen.
„Wir sind die radikale Mitte, wir nehmen jeden“, sagt Behdju über die politische Ausrichtung der PARTEI, während die letzten Vorbereitungen getroffen werden. Neben den Muslim- und den Balkanbrüdern-Plakaten gibt es auch ein Wahlposter mit dem hessischen Ministerpräsidenten. „Wie sexy darf Politik sein?“ steht unter dem Konterfei von Volker Bouffier. „Wir wollen darauf aufmerksam machen, dass Argumente zählen und nicht das Äußere“, erläutert Hüwer.
„Die klauen Stimmen bei unseren Wählen“
Nachdem die letzten Plakate auf Spanplatten geklebt sind, geht es gemeinsam mit „Titanic“-Chefredakteur und PARTEI-Bundesvorstandsmitglied Leo Fischer nach Sachsenhausen zum Aufhängen. Mit dabei sind auch Michèle Scholtz und Andrea Schagalkowitsch von der PARTEI-Nachwuchsorganisation Hintner-Jugend, fachmännisch kommentieren die Wahlkämpfer die plakativen Auftritte der Konkurrenz: „Schwach – zu defensiv“, beurteilt Fischer den Slogan „Wir sind alle Frankfurter“(Piraten). „Die klauen Stimmen bei unseren Wählen“, sagt Behdju zum Spruch der Freien Wähler („Damit Frankfurt Sarrazin beherzigt“). Einfach nur „unseriös“ findet Fischer die SPD-Werbung. Bei einem Scheitern dieser Richtungswahl werde er selbstverständlich seinen Rücktritt aus dem Bundesparteivorstand anbieten, kündigt Fischer an. Denn Frankfurt als „Hauptstadt der Herzen und Geburtsort zahlreicher Geistesgrößen von Goethe über Adorno bis Jermaine Jones“ (Zitat Wahlprogramm) hat für die PARTEI auch bundespolitische Bedeutung.