Weitere Verfahren gegen Wiesbaden, Darmstadt und Offenbach

Gericht verhandelt über Dieselfahrverbot in Frankfurt

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Symbolbild

Wiesbaden - Das Wiesbadener Verwaltungsgericht verhandelt am 5. September über ein mögliches Dieselfahrverbot in Frankfurt. Weitere Verfahren gegen die Städte Wiesbaden, Darmstadt und Offenbach sollen zu einem späteren Termin folgen.

Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Es sei geplant, dass am 5. September zu Frankfurt auch eine Entscheidung verkündet wird. Die Deutsche Umwelthilfe hat mehrere hessische Städte wegen nicht eingehaltener EU-Grenzwerte für saubere Luft verklagt. Diese Klagen werden gesammelt vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden behandelt. Für die Verfahren zu Wiesbaden und Darmstadt soll es gegen Ende des Jahres einen Termin geben, teilte das Gericht mit. Offenbach kommt dieses Jahr voraussichtlich nicht mehr dran.

Die Umwelthilfe hatte argumentiert, dass die Grenzwerte nur "durch eine rasche Umsetzung kurzfristig wirksamer Maßnahmen wie Fahrverbote für schmutzige Diesel-Fahrzeuge" eingehalten werden könnten. Mindestens fünf hessische Städte hatten im vergangenen Jahr nach Auskunft des Umweltbundesamtes den Stickoxid-Grenzwert nicht eingehalten. Neben Wiesbaden, Frankfurt und Darmstadt waren dies Limburg und Gießen. Als erste Stadt Deutschlands hat Hamburg bereits Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in Kraft gesetzt. (dpa)

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