Scheitern einer Idee

Kommentar: Miese Wahlbeteiligung in Frankfurt

Die Unsicherheit am Abend der Stichwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters währte nur kurz und wurde von den ersten Ergebnissen fortgespült: Von Michael Eschenauer

Was wäre, wenn es der CDU-Herausforderin Bernadette Weyland gelänge, ihre Anhänger stärker zum Urnengang zu motivieren als Amtsinhaber Peter Feldmann (SPD)? Dessen Unterstützer, so das Gedankenspiel, könnten der Wahl fernbleiben im Glauben, das Rennen sei eh gelaufen. Wie wir wissen, kam es anders. Der Abend endete mit dem Triumph der SPD und einem CDU-Desaster, das aufzuräumen die Frankfurter Konservativen noch auf Jahre beschäftigen wird.

Ein unschöner Fleck verunziert trotzdem die frisch polierte Amtskette des alten und neuen Stadtoberhaupts: die katastrophal niedrige Wahlbeteiligung. Ganze 30,2 Prozent der Frankfurter konnten sich am Sonntag zur Stimmabgabe aufraffen. Ein Negativrekord in Frankfurt, seit Hessen die Direktwahl für Bürgermeister 1992 einführte. Selbst Feldmann, geübter Selbstdarsteller, schaffte es nicht, sich größeren Bevölkerungsteilen als Kraftprotz zu präsentieren, den man durch seine Stimmabgabe unterstützen sollte.

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Die niedrige Wahlbeteiligung steht für das : Mit der Möglichkeit, dass der Wähler ungefiltert, unter Umständen an Parteiapparaten vorbei, Persönlichkeiten an die Spitze einer Stadt hieven konnte, sollte die Lust an der politischen Partizipation gestärkt werden. Im Frankfurter Fall ist unklar, ob die Menschen an der Gestaltungsmöglichkeit ihrer Lebensverhältnisse durch Politik zweifeln, ob sie mit der Lage zufrieden sind und deshalb keine Meinungsäußerung abgeben oder ob ihnen Politik sonst wo vorbeigeht. Dass der als sicher eingestufte Feldmann-Sieg sedierend auf die Wahlbeteiligung gewirkt hat, ist unwahrscheinlich, war die Beteiligung doch schon beim ersten Wahlgang niedrig.

Bürgermeister und Landräte aus der Region

Es wird die Aufgabe der Frankfurter Parteien insgesamt sein, das Interesse der Wähler zurückzugewinnen – durch aktive, gestaltende, nicht nur verwaltende Politik, die Gegensätze betont, ohne durch Demagogie abzuschrecken.

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