Verwirrung um Wahlbeteiligung

Oberbürgermeister Feldmann gewinnt klar und muss in die Stichwahl

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Peter Feldmann (l,SPD), Amtsinhaber (SPD), steht am Wahlsonntag mit Bernadette Weyland, OB-Kandidatin (CDU), im Römer.

Frankfurt - Aus zwölf mach zwei: In einer Stichwahl am 11. März werden SPD-Amtsinhaber Feldmann und Herausfordererin Weyland von der CDU den Oberbürgermeister-Posten unter sich ausmachen. Für Verwirrung sorgt die Stadt mit Zahlen zur Wahlbeteiligung.

Der neue Frankfurter Oberbürgermeister wird in einer Stichwahl gekürt. Am 11. März werden Amtsinhaber Peter Feldmann (SPD) und die CDU-Herausfordererin Bernadette Weyland gegeneinander antreten. Feldmann bekam im ersten Wahlgang am Sonntag nach dem vorläufigen Endergebnis mit 46,0 Prozent die meisten Stimmen, Weyland landete mit 25,4 Prozent deutlich dahinter. Eine absolute Mehrheit von 50 Prozent oder mehr wäre aber für einen Sieg schon in der ersten Runde nötig gewesen.

Die Wahlbeteiligung lag bei sonnigem, aber kaltem Wetter nach Angaben der Stadtverwaltung bei 37,6 Prozent und entsprach damit fast exakt dem Wert der vorherigen Wahl von 2012 (37,5 Prozent). Auf Grundlage eigener Befragungen hatte die Stadt am frühen Abend zunächst eine Wahlbeteiligung von 57,8 Prozent angenommen. "Dass die Differenz zwischen repräsentativer #Wahlbeteiligung und tatsächlicher Wahlbeteiligung bei der #OBWahl2018 so groß ist, ist ungewöhnlich und im Moment nicht zu erklären. Das muss analysiert werden", twitterte die Stadt.

57,8 Prozent wäre die höchste Wahlbeteiligung seit Einführung der Direktwahl 1995 gewesen. Bei dieser ersten Wahl hatten damals 55,8 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Diesmal konnten gut 500.000 Frankfurter über den neuen Oberbürgermeister entscheiden.

Hinter Feldmann und Weyland kam Nargess Eskandari-Grünberg von den Grünen auf Platz drei mit 9,3 Prozent der Stimmen. In der Stadt regiert seit 2006 die CDU gemeinsam mit den Grünen. Dahinter landete Janine Wissler (Linke) mit 8,8 Prozent. 5,9 Prozent erhielt der als unabhängiger Kandidat angetretene FDP-Politiker und frühere Frankfurter Ordnungsdezernent Volker Stein. Insgesamt waren zwölf Kandidatinnen und Kandidaten im Rennen. Der Oberbürgermeister wird für die kommenden sechs Jahre gewählt.

Amtsinhaber Feldmann, der 2012 etwas überraschend die OB-Wahl gewonnen hatte, war vor dem ersten Durchgang Favorit gewesen. Bei Weyland hatte der Abschied als hessische Finanz-Staatssekretärin für Schlagzeilen gesorgt. Sie hatte sich in den einstweiligen Ruhestand versetzen lassen und dafür vom Land für ein halbes Jahr ein Übergangsgeld von mindestens 7300 Euro im Monat erhalten. Nach der öffentlichen Kritik an dieser Praxis kündigte Weyland an, das Geld zu spenden.

Bürgermeister und Landräte aus der Region

Im Wahlkampf um den Römer hatte in den vergangenen Monaten neben Bildung und der großen sozialen Kluft in der Stadt vor allem der Mangel an bezahlbarem Wohnungen eine Rolle gespielt. Jährlich ziehen etwa 15.000 Menschen nach Frankfurt, das sich mittlerweile der Marke von 750.000 Einwohnern nähert. Zudem pendeln Tausende täglich aus dem Umland in die Main-Metropole, weil sie dort keine ausreichend große oder preiswerte Wohnung finden.

Weyland setzte im Wahlkampf auch auf das Thema Sicherheit. Die frühere Integrationsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) sowie die Linke-Kandidatin Janine Wissler, die Fraktionsvorsitzende ihrer Partei im Wiesbadener Landtag ist, warben für den Fall eines Wahlsieges mit drastisch billigerem oder gar kostenfreiem öffentlichen Nahverkehr.

Feldmann hatte sich bei der vorangegangenen OB-Wahl 2012 gegen den damaligen Innenminister Boris Rhein von der CDU durchgesetzt. Auch im damaligen Wahlkampf hatte das Thema Wohnungen schon eine große Rolle gespielt. Zuvor hatte die über Jahre populäre Petra Roth den OB-Posten von 1995 bis 2012 für die CDU inne gehabt. (dpa)

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