Steuerausfälle sind in Groß-Zimmer auch 2021 markant
Groß-Zimmern bleibt bei allen Steuerarten auch aktuell weit unter dem Vorkrisen-Niveau. Ausfälle werden von Bund und Land nur teilweise kompensiert.
Groß-Zimmern – Die finanzielle Lage der Gemeinde Groß-Zimmern bleibt auch im zweiten Jahr der Corona-Krise schwierig. Im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019 verzeichnet die kommunale Kasse erneut markante Ausfälle bei allen Steuerarten. Die gab es schon 2020, wobei längst nicht alle Einbußen von Bund und Land kompensiert wurden.
Wir blicken zurück: Im Vorjahr reduzierten rund 300 Groß-Zimmerner Unternehmen ihre Gewerbesteuer-Zahlungen. Infolgedessen brach die Gewerbesteuer schließlich um 2,4 Millionen Euro gegenüber 2019 ein. „Die Gewerbesteuer-Kompensationsumlage betrug 1,65 Millionen Euro“, berichtet Martin Seibert, Leiter des Fachbereichs Finanzen in der Groß-Zimmerner Gemeindeverwaltung. Bund und Land glichen also nur rund zwei Drittel der örtlichen Mindereinnahmen aus. Auf einem Verlust in Höhe von fast 800 000 Euro blieb die Kommune sitzen.
Keinerlei Kompensation durch höhere staatliche Ebenen gab es zudem bei der Einkommensteuer, die sich 2020 gegenüber 2019 um 479 000 Euro verringerte. Bei der Spielapparate-Steuer (103 000 Euro weniger als im Vorkrisenjahr) verhielt es sich ebenso: kein Ersatz durch Bund oder Land. Anders bei den Elternbeiträgen, die wegen teils geschlossener Kitas ebenfalls niedriger ausgefallen waren: Hier glich eine Landeszuweisung in Höhe von 45 000 Euro die Ausfälle der Gemeinde komplett aus.
Während der Vergleich zwischen 2019 und 2020 auf reellen Zahlen beruht, handelt es sich bei der Prognose für das aktuelle Jahr und den weiteren Ausblick „nur um eine grobe Tendenz“, wie Seibert herausstellt. „Aber das Niveau von 2019 wird nicht sofort wieder erreicht werden“, fügt er an.
In welchen steuerlichen Bereichen Groß-Zimmern auch 2021 noch signifikant weniger Einnahmen als im Vorkrisen-Boom verbuchen wird? Antwort: in allen. „Bei der Gewerbesteuer erwarten wir zirka 1,9 Millionen Euro weniger Einnahmen im Vergleich zu 2019“, zählt Seibert auf. „Bei der Einkommensteuer fehlt derzeit etwa eine Million gegenüber 2019. Auch bei der Spielapparate-Steuer werden Wenigereinnahmen in Höhe von etwa 140 000 Euro erwartet.“ Darüber hinaus waren auch in diesem Jahr die Kitas temporär nur im Notbetrieb und für viele Familien nicht nutzbar. Bei den Kita-Beiträgen geht der Finanzfachmann der Gemeinde deshalb erneut von Mindereinnahmen in Höhe von 45 000 Euro aus.
All das hat konkrete Folgen für die Ortsentwicklung. „Aufgrund von schneller Reaktion im Haushaltsjahr 2020 wurden viele nicht zwingend notwendige Unterhaltungsmaßnahmen sowie Investitionen erst einmal verschoben“, skizziert Seibert das Vorgehen von Verwaltung und Kommunalpolitik. Das vorläufige Jahresergebnis 2020 schließe daher „mit einem leichten Plus“ ab, so der Experte.
In den kommenden Jahren blieben aber „ganz sicher noch Nachwehen im Haushalt“ spürbar. Bei der Gewerbesteuer rechnet Seibert „frühestens 2023/24 wieder mit einer Annäherung an das Vor-Corona-Niveau“. Zu bedenken ist in diesem Zusammenhang auch, dass der Einkommensteuer-Anteil, den die Gemeinde erhält, in Verbindung mit der eingenommenen Gewerbesteuer steht und daher ebenfalls erst mal reduziert bleibt. Die Höhe der künftigen Spielapparate-Steuer und der Kita-Beiträge hänge derweil von weiteren (freilich allseits ungewünschten) Schließungen in Lockdown-Manier ab. (Von Jens Dörr )
