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Hainburg will in die Jugendarbeit investieren

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Von: Michael Hofmann

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Die Kreuzburghalle in Hainburg von oben.
Die Gemeinde Hainburg will in die technische und energetische Sanierung der Kreuzburghalle investieren. © Hampe

Der Hainburger Doppel-Etat für 2023/2024 weist Defizite auf, aber Rücklagen sichern den Ausgleich. Ende Februar ist er Thema in der Gemeindevertretersitzung.

Hainburg – Der Doppelhaushalt 2021/2022, in der Corona-Pandemie ohne Haushaltsrede und unter Verzicht auf Erläuterungen im Vorfeld eingebracht, löste konkrete Zukunftsangst aus, die sich im weiteren Verlauf in vielen Wirtschaftsindikatoren zeigt. Dies, so Hainburgs Erster Beigeordneter Christian Spahn bei der Präsentation des Zahlenwerks 2023/2024, habe die aktuellen Planungen beeinflusst. „Wir profitieren aber davon, dass wir in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet haben, deutliche Rücklagen schaffen konnten und bestehende Kreditverpflichtungen weiter zurückführen konnten.“

Gleichwohl sprechen die vom Gemeindevorstand einstimmig festgestellten reinen Haushaltszahlen des Doppel-Etats eine deutliche Sprache: Die Ergebnisseite liegt mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen bei 28,1 Millionen Euro (2023) und 28,4 Millionen Euro (2024), beide Jahre stehen mit Fehlbeträgen (1,6 Millionen Euro/740 000 Euro) zu Buche. Der Finanzhaushalt weist einen Zahlungsmittelbedarf von 1,6 Millionen/1,5 Millionen aus.

Hainburger Haushalt kombiniert massive Investitionen mit Blick auf finanzielle Tragfähigkeit

Zahlreiche Investitionen seien 2021 und 2022 ohne die Aufnahme von Krediten gestemmt worden, sagt Spahn. Dies, obwohl 2019 die Straßenbeitragssatzung abgeschafft worden sei. Liquiditätskredite, vormals Kassenkredite, seien nicht vorhanden. Die langfristig laufenden Kreditverpflichtungen sollen Ende des Haushaltsjahres 2024 auf 1,17 Millionen zurückgeführt, die Rücklagen auf rund 12,9 Millionen Euro aufgestockt werden. Diese Kombination aus massiven Investitionen mit gleichzeitigem Blick auf die finanzielle Tragfähigkeit der Gemeinde habe sich ausgezahlt, sagte Spahn. Ein Weg, den die Gemeinde mit dem Haushaltsentwurf 2023/2024 konsequent weiter beschreiten wolle.

Zwar weist der Doppeletat zweimal ein ordentliches negatives Ergebnis aus, doch „aufgrund der in den vergangenen Jahren aufgebauten deutlichen Rücklagen vom Stand 2022 mit rund 12,9 Millionen Euro wird der Haushaltsausgleich für die Planjahre erfüllt“.

Große Investitionen in die Zukunft Hainburgs, weiterer Abbau der Verbindlichkeiten, Beibehaltung der freiwilligen Leistungen im Bereich Vereine und Schulbetreuung auf hohem Niveau – das alles vereine der Entwurf 2023/ 2024.

Mehr Geld für Kitas und Tagespflege in Hainburg

Teilweise deutlich erhöht worden seien etwa die Gelder für Kindertageseinrichtungen und Tagespflege (Ausbau der Kitaplätze, steigende Gehälter der Erzieherinnen). Demnach steigen die Aufwendungen im Bereich der Kindertagesstätten von 3,6 Millionen (2022) auf 4,3 Millionen (2023) und später 5,0 Millionen Euro (2024). „Unabdingbare Ausgaben, wenn wir eine zukunftsweisende Kinderbetreuung erhalten und weiter ausbauen wollen.“ Auch die allgemeine Jugendarbeit soll ausgebaut (36 000 Euro pro Jahr) und zudem, voraussichtlich in Kooperation mit der Caritas, personell ausgestattet werden. Zu diesem Zweck sei bereits eine Liegenschaft der Gemeinde ausgewählt worden, an den Renovierungsarbeiten beteiligt sich der Kinder- und Jugendbeirat.

Die weltweite Krise im Bereich der Energie sorge in vielen Bereichen des Doppelplans für massive Erhöhungen der Ansätze, so Spahn weiter. Wichtig sei deshalb, den Verbrauch an fossiler Energie deutlich zu senken. Das neue Rathaus, das komplett ohne fossile Brennstoffe auskomme, sei dafür ebenso ein Beispiel wie der Neubau der Kita Kiefernhain oder das neue Betreuungsgebäude der Johannes-Gutenberg-Schule. Weitere Maßnahmen seien eingeplant, unter anderem die energetische und technische Anpassung der Kreuzburghalle. Zudem sei zur Koordination und zum Ausbau dieser Aufgaben ab dem kommenden Haushaltsjahr die Stelle eines Energiemanagers eingeplant, zusammen mit weiteren Kreiskommunen auch die mögliche Zusammenarbeit im Bereich „Interkommunales Fördermanagement“. Deutlich angepasst wurden die Ansätze bei der Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen. In Verbindung mit den deutlich nach unten korrigierten Werten der Einkommensteuer, Erhöhungen der Kreis- und Schulumlage (siehe Info-Kasten) zeigen sich allerdings in den Planjahren auch negativen Ergebnisse.

Hainburger Haushalt: Anhebung der Grundsteuer B für 2024 möglich

Zu massiven Budgetanpassungen kommen Einnahmeausfälle und Umlageerhöhungen (Info-Kasten). Um die Gemeinde dennoch für die Zukunft gut ausrichten zu können, muss über eine Anhebung der Grundsteuer B nachgedacht werden, sagt Spahn. Nicht im Jahr 2023 mit vielen Preissteigerungen in allen Bereichen des Lebens, aber 2024. Eine Erhöhung um 100 Punkte bringe Mehreinnahmen von 600 000 Euro, dennoch bleibe Hainburg kreisweit am unteren Ende der Hebesätze.

In den beiden Haushaltsjahren liegt der Fokus auf den Investitionen in die technische und energetische Sanierung. Dazu zählen die energetische Dachsanierung der Kindertagesstätte Pater Werner (500 000 Euro), die Baumaßnahmen an Großsporthalle und Kreuzburghalle, aber auch der Neubau des Spielplatzes am Triebweg. Im Bereich der Infrastruktur kommt der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen (900 000 Euro) und der Ausbau der Radwege (2,2 Millionen) hinzu. Im Brandschutz kommen zur Bauunterhaltung Investitionen in Fahrzeuge und Ausrüstung von rund einer Million hinzu.

Die Aufnahme von Krediten zur Finanzierung ist in den kommenden Jahren nicht geplant, kündigt Spahn an. Der Abbau der Altverbindlichkeiten am Kapitalmarkt werde weiter fortgesetzt. Planerisch soll der Gesamtbestand der Verbindlichkeiten Ende 2024 auf 1,1 Millionen Euro gesenkt werden. Der Doppel-Etat steht in der Gemeindevertretersitzung am 27. Februar auf der Tagesordnung. (Von Michael Hofmann)

Erträge und Aufwendungen des Hainburger Doppel-Haushalts

Bei den Erträgen kann die Gemeinde Hainburg 2023 und 2024 mit folgenden Summen rechnen: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 8,9 Millionen Euro (2023) und 9,4 Millionen (2024); Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: 490 000 Euro/500 000 Euro; Grundsteuer A: 18 500 Euro/18 500 Euro; Grundsteuer B: 2,3 Millionen Euro/2,9 Millionen Euro; Gewerbesteuer: 2,9 Millionen Euro/3 Millionen Euro; Spielgerätesteuer: 250 000 Euro/250 000 Euro; Hundesteuer: 60 000 Euro/60 000 Euro.

Den Erträgen stehen Ordentliche Aufwendungen gegenüber. Die dicksten Brocken: Heimatumlage: 175 000 Euro 2023/181 000 Euro 2024; Kreisumlage: 7,38 Millionen Euro/7,43 Millionen Euro; Schulumlage: 3,76 Millionen Euro/3,79 Millionen Euro; Gewerbesteuerumlage: 282 000 Euro/292 000 Euro; steuerähnliche Umlagen an Zweckverbände 76 000 Euro/76 000 Euro. (Von Michael Hofmann)

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