SPD-Frühlingsempfang 

Schäfer-Gümbel: Zunehmende Ungleichheit in der Bevölkerung

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Schäfer-Gümbel beim Hainburger SPD-Empfang: „Kleines Kästchen neuer Bauart.“  

Hainburg -  Ein Tag wie gemalt für Hainburgs SPD-Chef Manfred Tilsner: Schönster Sonnenschein, eine gut gefüllte, heimelige Helmut-Schmidt-Halle und „die geballte Politik-Prominenz unserer Partei“ zu Gast. Von Michael Hofmann 

Zusammen mit Ortsvereinssprecherin Sarah Felke eröffnete er den Frühlingsempfang, Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel setzte die erwarteten Akzente.

„Am Ende ist doch alles anders gekommen.“ Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel konzentrierte sich beim Frühjahrsempfang der Hainburger Genossen am gestrigen Sonntag nicht auf Jamaika, Groko, die auch ihn irritierende Rolle seiner Parteifreunde nach der Bundestagswahl am 24. September oder die „schwierige Debatte“ bei Vorsitzendenwahl und Mitgliederentscheid. Nein, der stellvertretende Bundesvorsitzende analysierte kühl, wie es dazu kommen konnte, dass die Volksparteien CDU und vor allem seine SPD bei jenem Bürgervotum derart abschmierten.

Die Stichworte Flüchtlingsfrage und Humanitätskrise will er dabei nicht als Hauptursachen gelten lassen. Ohne groß auf die AfD und andere Populisten einzugehen widmet sich Schäfer-Gümbel der Frage, wie jene Wählerabstrafung motiviert gewesen sein könnte - in einem Land, in dem es der Bevölkerung vermeintlich so gut geht wie noch nie. Im Wesentlichen geht es nach seiner Ansicht um Ängste: Furcht vor der Globalisierung und ihren Folgen, von denen die Finanzkrise 2008, „die nach wie vor nicht gelöst ist“, einen Vorgeschmack gab. Es geht um die alles verändernde Digitalisierung, in deren Folge das Smartphone, das „kleine Kästchen neuer Bauart“, unser Leben in nur wenigen Jahren revolutioniert hat. Es geht um den Klimawandel, dessen Fragen sich die SPD nicht intensiv genug gestellt und das Thema fatalerweise den Grünen überlassen habe.

Aber nach Schäfer-Gümbels Überzeugung geht es auch um die zunehmende Ungleichheit in der Gesellschaft. Das beschränke sich keineswegs auf Einkommensunterschiede, sondern der Riss gehe viel tiefer, betreffe auch Mobilität, Erziehung, Beruf oder Infrastruktur. „Wir erleben ein Auseinanderentwickeln von Perspektiven, und, all das kumuliert, hat dazu geführt, dass die Bürger im September nicht oder als Protest gewählt haben.“ Zu konstatieren sei ein „Rückzug von der etablierten Politik, und erst recht von der SPD, die ja davon lebt, dass es bei ihr einen Hoffnungsüberschuss gibt, dass es besser wird.“ Sein Rezept („Das Lösen von konkreten Fragen und Problemen normaler Menschen“) klingt unspektakulär, erhält aber Beifall.

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Mit Blick auf den SPD-Landtagskandidaten Ralf Kunert, der im Anschluss ebenso wie Kreistagspolitiker Werner Müller und der Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann das Wort ergriff, skizzierte Schäfer-Gümbel auch die Kritikansatzpunkte auf Landesebene: Etwa bei den Bildungsthemen (Kita-Gebühren, Berufsorientierung im Gymnasium, Ganztagsschule), „wo wir seit 19 Jahre erleben, dass sich die Landesregierung mit den Zukunftsfragen gar nicht beschäftig.“ Ein weiteres drängendes Thema sei der Wohnungsbau: „Wir müssen bauen, bauen, bauen. Aber keine Luxuswohnungen, sondern bezahlbare über Programme und in öffentlicher Verantwortung.“

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