Lange Entscheidungswege

Von Kommunalfinanzen bis Kitabetreuung: Interview mit Christian Spahn

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Christian Spahn an seinem Schreibtisch im Rathaus Klein-Krotzenburg.

Hainburg -  Vor einem Jahr, zum 1. Juni 2017, hat Christian Spahn (CDU) sein Amt als Erster Beigeordneter in Hainburg angetreten.

Im Interview mit Katrin Stassig erzählt der 40-Jährige von seinen Aufgaben in der Verwaltung, der finanziellen Lage der Gemeinde und Herausforderungen in der Kita-Betreuung.

Vor einem Jahr haben Sie Ihr Amt als Erster Beigeordneter in Hainburg angetreten. Inwieweit entspricht der Job Ihren Erwartungen, welche Überraschungen gab es?

Die ersten zwölf Monate sind unglaublich schnell vergangen und waren sehr interessant und abwechslungsreich. Aufgrund meiner ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeindevertreter hatte ich ja schon einen gewissen Einblick, aber die ersten Wochen haben dann nochmal verdeutlicht, wie vielfältig die Arbeitsbereiche und die Aufgaben hier in der Verwaltung sind. Große Überraschungen gab es in der Anfangszeit eigentlich nicht. Allerdings werde ich mich wohl nie daran gewöhnen, dass viele für die Gemeinde positive Weichenstellungen, die wir gerne schnell und unbürokratisch umsetzen würden, oft lange Entscheidungswege der übergeordneten Stellen bedürfen. Hier gilt es, einen langen Atem zu haben.

Wie kamen Sie zur Kommunalpolitik und wie kam es zur Entscheidung, diese zum Hauptberuf zu machen?

1995 bin ich in die Junge Union Hainburg eingetreten und hatte hier den ersten Kontakt zur Kommunalpolitik. Als starke Jugendorganisation konnten wir in dieser Zeit schon Veränderungen und unsere Sicht der Dinge in die Fraktion und somit auch in die Gemeindevertretung tragen. Diese Möglichkeit, für uns nicht zufriedenstellende Situationen zu ändern oder zumindest darüber diskutieren zu können, haben mich dann veranlasst, den ehrenamtlichen politischen Weg weiterzugehen. Die Entscheidung, meinen bisherigen Beruf in der freien Wirtschaft (Firma Brillux), den ich sehr gerne ausgeübt habe, für die Bewerbung zum Ersten Beigeordneten aufzugeben, war anfangs keine leichte. Aber die Möglichkeit unsere Gemeinde positiv weiterzuentwickeln, das Team der Verwaltung mit jungen, aber auch sehr erfahrenen Beschäftigten und natürlich das „Ja“ meiner Familie haben die Entscheidung dann doch einfach gemacht.

Welche Aufgaben fallen in der Verwaltung in Ihren Zuständigkeitsbereich?

In meinen Aufgabenbereich fallen die Dezernate Soziales und Finanzen mit all ihren Arbeitsbereichen wie auch der Bereich der Wirtschaftsförderung. Allerdings sind die Bereiche in einer Verwaltung unserer Größe nicht so klar getrennt, sodass man eigentlich in die meisten Entscheidungsprozesse auch über die eigenen Zuständigkeiten hinaus eingebunden ist. Dies ist natürlich auch der Zuständigkeit für die Finanzen geschuldet, denn fast alle Entscheidungen haben eine finanzielle Auswirkung.

Wie sieht der typische Arbeitstag eines Ersten Beigeordneten aus?

Einen typischen Arbeitstag kann ich bis heute nicht beschreiben, aber in der Regel versuche ich morgens die wichtigsten Aufgaben vom Schreibtisch zu bekommen. Vor- und Nachmittag sind dann durch Termine, Besprechungen und Büroarbeit abgedeckt, und gegen Abend finden die Sitzungen der Gemeindegremien oder andere Abendtermine statt.

In puncto Finanzen sieht es für Hainburg zunehmend rosig aus. Wird das, auch mit Blick auf den neuen Doppelhaushalt und Großprojekte wie den Rathausneubau, die nächsten Jahre so bleiben?

Wenn man den aktuellen Haushaltsvollzug wie auch die mittelfristige Finanzplanung ansieht, kann man deutlich sagen, dass es um Hainburgs Finanzen gut bestellt ist. Hier gilt ein besonderer Dank unserem Ehrenbürgermeister Bernhard Bessel, der auch in schwierigen Zeiten eine solide Finanzplanung als sehr wichtig erachtet hat. Im vergangenen Jahr konnten wir die Kassenkredite komplett zurückführen, der gemeindliche Kernhaushalt ist, mit Blick auf die positiven Bestände auf den Gemeindekonten, nahezu schuldenfrei. Aktuell beginnen die Planungen für den nächsten Haushalt, und auch bei den anstehenden Projekten setzen wir auf eine solide Finanzierung. Dabei haben wir immer im Blick, die Gemeindekasse nicht zu überfordern. Mit einem ordentlichen Grundstock aus Grundstücksverkäufen und dem Investitionsprogramm der Hessenkasse sind wir hier aus Planungssicht für die nächsten Jahre gut aufgestellt.

Durch das neue Landesgesetz zur Gebührenfreiheit sehen sich die Kommunen mit steigenden Kosten für die Kinderbetreuung konfrontiert. Gleichzeitig wird die Nachfrage nach Plätzen nicht weniger. Wie geht die Gemeinde Hainburg mit diesen Herausforderungen um?

In Bezug auf das Landesgesetz zur Gebührenfreiheit von bis zu sechs Stunden und der Qualitätsverbesserung stehen wir in Abstimmung mit den Trägern der Kitas. Hier wird eine Kostensteigerung für die Kommune kommen, die Höhe lässt sich aber noch nicht beziffern. Schon heute setzen wir als Gemeinde Hainburg in diesem Bereich jedes Jahr über 2,5 Millionen Euro ein. Die Nachfrage bei der Betreuung ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen, und die Gemeinde hat kontinuierlich an fast allen Einrichtungen ausgebaut und investiert. Dies ist heute wie auch in Zukunft ein ganz wichtiges Thema für uns. Zurzeit ist allerdings nicht der räumliche Platzbedarf, sondern vielmehr der Personalstand das drängende Thema im gesamten Bundesgebiet. Wir sind hier in ständigem Austausch mit den personalverantwortlichen Trägern der Kitas.

Um den Überblick über freie Kitaplätze zu erleichtern, soll das mit Spannung erwartete System „Web-Kita“ zum Einsatz kommen. Wann ist mit der Umsetzung zu rechnen?

Wir haben die Schulungen der Kita-Leiterinnen abgeschlossen und sind dabei, das System Web-Kita noch mit Inhalten zu füllen, alle Verknüpfungen anzulegen und die ersten Testläufe zu starten. Es ist davon auszugehen, dass wir im Laufe des Sommers beginnen können.

Welche Vorteile bringt das Programm?

Die Vorteile zum aktuellen Verfahren liegen klar auf der Hand: Alle Anmeldungen werden zentral zusammengeführt, Mehrfachanmeldungen herausgefiltert, und die Platzvergabe erfolgt in einem einheitlichen und klar dokumentierten Verfahren. Dies bietet allen Beteiligten, von den Eltern über die Einrichtungen bis zur Verwaltung und in die Politik, Vorteile. Gerade für die Verwaltung werden sich Vorteile in der zukünftigen Planung des Platzbedarfs zeigen.

Können Sie etwas zu den Plänen für die private Kita an der Kurt-Schumacher-Straße sagen? Wie stehen die Chancen, dass das Projekt verwirklicht wird?

Hier laufen nach unseren derzeitigen Informationen noch die rechtlichen Klärungen mit dem Kreis Offenbach und dem Regierungspräsidium Darmstadt. Ein weiterer Informationstermin zum Sachstand ist mit der Unternehmerin terminiert, anschließend können wir hierzu hoffentlich mehr berichten.

Falls es nicht klappt, könnte bzw. müsste die Gemeinde dann nicht an dieser Stelle eine Kita in eigener Trägerschaft in Erwägung ziehen?

Eine Kita in eigener Trägerschaft sehen wir zur Zeit nicht, die Zusammenarbeit mit den kirchlichen bzw. privaten Trägern ist sehr vertrauensvoll. In die bestehenden Einrichtungen zu investieren und diese auszubauen bzw. auf den neusten Stand zu bringen anstatt eine Kita in eigener Regie zu bauen und zu führen halten wir für zielführender. Aktuell läuft die Planung für ein eigenständiges U3-Kitagebäude am Kiefernhain.

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf/Karriere ist in aller Munde, meistens steht dabei die Rolle der Mutter im Vordergrund. Wie schaffen Sie als Vater von zwei Kindern den Spagat?

Im Gegensatz zu meinem vorher ausgeübten Beruf hat sich die zur Verfügung stehende Zeit für die Familie doch sehr reduziert. Ich versuche die verbleibende Zeit intensiver zu nutzen, das meiste bleibt allerdings doch an meiner Frau hängen. Vor allem ihr, aber auch dem gesamten familiären Umfeld bin ich für die Unterstützung sehr dankbar, ohne die es nicht funktionieren würde. Bei den Terminen an den Wochenenden gibt es dann aber zum Glück immer mal wieder die Möglichkeit die Kinder mitzunehmen.

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