Kleine Korrekturen vor Beschluss

Krotzenburger Straße: Anlieger profitieren von Abschaffung der Straßenbeiträge

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Die Krotzenburger Straße ist im Abschnitt zwischen Ketteler- und Fahrstraße grundhaft saniert worden. Die Anlieger müssen dafür keine Straßenbeiträge mehr zahlen.

Hainburg – Gute Nachrichten für die Anlieger der Krotzenburger Straße: Die Grundstückseigentümer dort müssen für die grundhafte Sanierung keine Straßenbeiträge zahlen. Diese ist zwar bereits abgeschlossen, aber noch nicht abgerechnet. Von Katrin Stassig 

Um Anliegern die Kosten nicht nur bei künftigen, sondern auch bei zuletzt erledigten Sanierungen zu ersparen, wollten die Gemeindevertreter einen Passus in ihren Beschluss zur Abschaffung der Straßenbeitragssatzung aufnehmen, der diesen Punkt regelt. Die Gemeinde sollte Beiträge von Straßensanierungen, die noch nicht endabgerechnet sind, nicht mehr verfolgen, sondern aus den Überschüssen des Haushalts finanzieren. Nach Rücksprache mit dem Hessischen Städte- und Gemeindebund erläuterte Bürgermeister Alexander Böhn (CDU) am Montagabend im Fachausschuss, dass diese Formulierung nicht in den Beschluss mit aufgenommen werden sollte. Der Satz würde der gültigen Satzung widersprechen, der Bürgermeister wäre dann gezwungen, gegen den Beschluss Widerspruch einzulegen.

De facto hat diese Formalie für die Grundstückseigentümer an der Krotzenburger Straße aber keine Konsequenzen. Da die Straße noch nicht „abrechnungsreif“, die Fertigstellung noch nicht anerkannt ist, werden den Anliegern nach Abschaffung der Satzung keine Rechnungen für Straßenbeiträge mehr gestellt.

Anders verhält es sich bei der Josef- und der Martinstraße in Hainstadt, wo die Eigentümer bereits vor etwa vier Jahren Teilbescheide erhalten haben. Allerdings, so der Bürgermeister, wird die Maßnahme mit den bisher gezahlten Summen wohl abgegolten sein, sodass keine weiteren Zahlungen mehr anfallen. Die Anwohner erhalten eine formale Endabrechnung.

Es sind diese drei Straßen, deren Erneuerung bislang nicht endabgerechnet wurde, teilte Böhn auf eine Anfrage der Bürger für Hainburg (BFH) mit. Die Gesamtkosten für die Krotzenburger Straße belaufen sich auf 248. 000 Euro, Josef- und Martinstraße kosten 879.000 Euro.

Vorsicht beim Reparieren von Oldtimern, sonst ist das H-Kennzeichen weg

Bei der Sitzung des Ausschusses waren erneut Anwohner aus der Schillerstraße zu Gast, die als nächstes auf der Liste der grundhaften Sanierungen steht. Der interfraktionelle Antrag zur Abschaffung der Straßenbeiträge soll in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 11. Februar beschlossen werden, die Änderung dann kurz darauf am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten. Von diesem Punkt an werden keine Beiträge mehr erhoben.

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