Grüne standen allein auf weiter Flur

Hainburg (kg) - Die Idee schien ausgezeichnet: Die Hainburger Gemeindevertreter sparen an sich und finanzieren so die Stelle für einen Schulsozialarbeiter an der Kreuzburgschule.

Doch damit standen die Grünen in der Sitzung der Gemeindevertretung am Montagabend im Klein-Krotzenburger Feuerwehrhaus allein auf weiter Flur. Keine Fraktion wollte sich den beiden Anträgen auf Kürzung der Aufwandsentschädigung und Reduzierung der Zahl der Gemeindevertreter anschließen.

Bei einer Kürzung der Sitzungsgelder der Gemeindevertreter, des Gemeindevorstandes und des Ausländerbeirates um 20 Prozent könnten nach Auskunft von Grünen-Sprecher Cliff Hollmann mindestens 10.000 Euro pro Jahr gespart werden. Damit könnte der Sozialarbeiter schnell finanziert werden. Das Thema Schulsozialarbeit stand auch auf der Tagesordnung der Sitzung. Darüber wird gesondert berichtet.

„Am falschen Ende gespart“

„Das ist am falschen Ende gespart und geht am Ziel vorbei“ meinte zu Beginn der Diskussion Jürgen Harrer, Fraktionsvorsitzender der CDU. Bei den Aufwandsentschädigungen liege die Gemeinde Hainburg im Mittelfeld des Kreises Offenbach. „Die örtlichen Politiker kriegen nicht zu viel und nicht zu wenig. Es darf nicht sein, dass ein Gemeindevertreter am Ende noch drauflegen muss.“

„Die Aufwendungen eines Gemeindevertreters, der seine Aufgaben ehrenamtlich ausübt, sind immens hoch. Dafür sollte er wenigstens ein bißchen entschädigt werden“, argumentierte SPD-Fraktionsvorsitzender Heinz Seipel. Er warnte davor, dass eine Kürzung es noch schwerer macht, junge Leute für die Kommunalpolitik zu begeistern.

Vom gequälten Unsinn sprach Grünen-Sprecherin Susan Ritter. „Keiner von uns ist auf das Geld angewiesen, ein bisschen weniger tut nicht weh. Unser Vorhaben könnte von der Reduzierung profitieren. Doch damit fand sie keine Zustimmung bei den anderen Fraktionen. CDU und SPD lehnten den Antrag der Ökopartei ab, die Bürger für Hainburg (BfH) enthielten sich der Stimme. Kommentar von Gemeindevertretervorsteher Franz Kemmer am Rande: Es steht jedem Parlamentarier frei sein Geld zu spenden.

Reduzierung der Gemeindevertreter

Ähnlich das Bild auch beim Thema Reduzierung der Gemeindevertreter. Nach Ansicht der Grünen soll die Zahl der Parlamentarier mit Beginn der Legislaturperiode 2016 von 37 auf 31 Mandate verringert werden. Die Partei verspricht sich von der „angemessenen Verkleinerung“ des Parlaments ebenfalls eine Kostenersparnis von 10.000 Euro pro Jahr.

Als unvernünftig bezeichnete Jürgen Harrer (CDU) den Antrag, da die Einsparungen erst ab 2016 zu Buche schlagen würden. Dieses Thema könne ein Jahr vor der nächsten Wahl diskutiert werden. Soviel Zeit sollte man noch ins Land gehen lassen.

„Die Demokratie lebt von der Breite der unterschiedlichen Meinungen. Diese sollte man sich nicht selbst beschneiden“, betonte Heinz Seipel (SPD). Er warnte vor einer Reduzierung. Die kommunalpolitische Arbeit müsse Spaß machen. Es sei besser, sie auf mehrere Schultern zu verteilen. Er schloss jedoch auch nicht aus, in zweieinhalb Jahren noch einmal darüber zu diskutieren.

Als falsch bezeichnete BfH-Mitglied Wigbert Appel die Reduzierung. Vor allem kleine Parteien und Gruppierungen, die sich um die fünf Prozent bei den Wählerstimmen bewegen, seien davon arg betroffen. Sie erhielten keinen Fraktionsstatus mehr und müssten sich als Einzelkämpfer behaupten. Sie hätten dann einen schweren Stand im Parlament. Der Antrag der Grünen wurde mit den Stimmen der CDU, der SPD und der BfH abgelehnt.

Rubriklistenbild: © Pixelio.de/S.Hofschläger

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