Hainburg: Haushaltsrede für alle Abgeordneten nur schriftlich

Mit stabilem Etat Risiken begegnen

Ein Gewinn für Hainburg ist der Hopper auch aus der Rathausperspektive. So sieht der Etatentwurf für 2021/22 wieder Geld für die flexiblen Bus-Taxis vor.
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Ein Gewinn für Hainburg ist der Hopper auch aus der Rathausperspektive. So sieht der Etatentwurf für 2021/22 wieder Geld für die flexiblen Bus-Taxis vor.

Hainburg – Konstante Steuern und Gebühren, keine neuen Kredite, vor roten Zahlen rettet die Rücklage - mit einem ganz auf Stabilität ausgerichteten Doppelhaushalt will die Gemeinde Hainburg bis Ende 2022 den Herausforderungen der Corona-Pandemie und sonstigen wirtschaftlichen Risiken begegnen. Große Würfe oder ehrgeizige Projekte werden die Gemeindevertreter, denen Kämmerer Christian Spahn (CDU) am Montag den Etat-Entwurf für 2021 und 22 vorlegte, daher vergeblich suchen. Stattdessen kommt es Spahn nach eigenen Worten darauf an, Entwicklungschancen der Gemeinde zu bewahren.

Viel mehr sagte der Erste Beigeordnete in der Kreuzburghalle zu dem Zahlenwerk nicht. Das Ritual der Haushaltsrede fiel der anschwellenden Infektionswelle ebenso zum Opfer wie der Rest der Tagesordnung, welche Parlamentsvorsteher Oliver Möser mit finaler Billigung des Ältestenrats kurzfristig abgespeckt hatte. Statt zu hören bekam das berufene Publikum zu lesen, was Verwaltung und Gemeindevorstand für die nächsten beiden Jahre planen. Für den Doppelhaushalt habe sich das Rathaus entschieden, um unter den aktuell „schwierigen Bedingungen“ eine längerfristige belastbare Datenbasis zu gewinnen, verriet Spahn auf Nachfrage noch.

Gegenüber dem laufenden Etat enthält der Entwurf auf den ersten Blick kaum markante Spitzen. Negativ zu Buche schlagen reduzierte Steuerprognosen. So sind Gewerbesteuer und Einkommensteueranteil wegen der Pandemiefolgen 2021 um 350 000 Euro niedriger angesetzt. Unter dem Strich fehlen im Ergebnishaushalt bei Gesamtaufwendungen von 25,12 Millionen Euro knapp 296 000 Euro. Für 2022 ist bei 26,27 Millionen ein Fehlbetrag von 294 000 Euro kalkuliert. Beides bereitet dem Kämmerer keine schlaflosen Nächte: Aus der allgemeinen Rücklage von zuletzt 7,2 Millionen Euro ließen sich die Differenzen jeweils „bequem ausgleichen“, schreibt Spahn. Es sei „wichtig und vernünftig“ gewesen, in guten Jahren ausreichende Rücklagen zu bilden. Aus dem laufenden Betrieb in den Finanzhaushalt überführen kann die Gemeinde laut Entwurf im kommenden Jahr einen Überschuss von 815 000, 2022 dann noch einmal 629 000 Euro. „Gute Planungssicherheit“ bietet laut Spahn eine Absprache der kommunalen Spitzenverbände mit der Landesregierung, wonach die Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich mindestens gleichbleiben, voraussichtlich aber steigen werden. So steckt die Gemeinde 2021 eine beträchtliche Kostensteigerung für die Kinderbetreuung in den Kitas um 370 000 auf dann 3,6 Millionen Euro weg, plus 185 000 zusätzliche Euro für die Grundschulbetreuung (dann 425 000 Euro). Keine Abstriche machen will der Gemeindevorstand bei den freiwilligen Leistungen. Die Vereinsförderung etwa bleibe in vollem Umfang erhalten, betont der Erste Beigeordnete. Auch im öffentlichen Nahverkehr bleibe Hainburg engagiert. So solle das erfolgreiche Hopper-Projekt weiter aus der Gemeindekasse mitfinanziert werden. Der Schuldenabbau läuft nach Worten des Kämmerers ebenfalls weiter. Ende 2022 sollen noch 55 000 Euro alte Kapitalmarktschulden auf der Sollseite stehen, dazu 1,34 Millionen aus dem kommunalen Investitionsprogramm.

Im Finanzhaushalt bildet der Entwurf 2021 mit 4,36 Millionen Euro allein für Baumaßnahmen einen deutlichen Ausschlag nach oben ab. Dahinter steckt laut Spahn vor allem der Rathausneubau auf der Postwiese, der Ende des Jahres vollendet sein soll. 2022 schmilzt der Bauinvest dann wieder auf 1,39 Millionen zusammen. Schwerpunkte bilden unter anderem die Erneuerung von Gemeindestraßen, der Radwegebau und der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen mit 940 000 Euro allein 2021. Auch Vereinen will die Gemeinde bei Investitionen unter die Arme greifen: Nach Umbauten zweier Vereinsturnhallen in den vergangenen Jahren sind nach Worten des Kämmerers 180 000 Euro Fördergelder für einen Kunstrasenplatz in Hainstadt eingeplant. Dazu auch „ANGEMERKT“

Von Oliver Klemt

Gut voran geht es auf der Rathausbaustelle auf der Klein-Krotzenburger Postwiese. Nächstes Jahr beherrscht das Vorhaben das Investitionsbudget der Gemeinde.

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