„SPD fehlt Sachkenntnis"

Hainburg (kg) ‐ Die Hainburger SPD disqualifiziert sich selbst, wenn sie behauptet, der Bürgermeister würde die Sanierung des Weges zwischen Sammelstelle und Sportplatz in Hainstadt verhindern." Dies erwiderte Hainburgs Verwaltungschef Bernhard Bessel auf Vorwürfe der örtlichen Sozialdemokraten Rudolf Kaller, Heinz Seipel und Dieter Reining.

Bessel falle kein einziges Beispiel dafür ein, dass er sinnvolle und notwendige Vorhaben, gleichgültig auf welchem Gebiet auch immer, verhindert hätte.

Lesen Sie dazu außerdem "Bessel verhindert Sanierung"

Vielmehr sei das Gegenteil der Fall: Von der Verwaltung unter seiner Regie werde immer nach allen nur möglichen Wegen gesucht, um trotz knapper Finanzmittel möglichst viele Vorhaben zu realisieren. „Und dies gilt auch für den von der SPD angesprochenen Weg. Einstimmig wurde diese Sanierungsmaßnahme deshalb in das Konjunkturpaket mit aufgenommen. Jeder will also diesen Weg sanieren. Darüber gab es überhaupt keinen Streit. Wegen der sehr schwierigen Situation vor Ort haben wir es allerdings nicht geschafft, dieses Vorhaben bis jetzt vertraglich unter Dach und Fach zu bringen. Genau dies ist jedoch die Voraussetzung, um die Gelder aus dem Konjunkturpaket des Landes Hessen zu bekommen. Denn alle Projekte, die aus diesem Paket finanziert werden, müssen bis zum 31. Dezember entweder ausgeführt oder zumindestens vertraglich fest abgeschlossen sein", erläutert Bessel.

Sanierung im Jahr 2010 mit Geld aus Haushalt

Da dies bei diesem Weg aus mehreren Gründen bisher nicht geschafft wurde, habe er unmissverständlich erklärt, dass diese Sanierungsmaßnahme im Jahr 2010 aus den Mitteln des kommunalen Haushaltes in Angriff genommen wird. „Dies wurde nicht nur laut und deutlich in den Ausschusssitzungen gesagt, sondern es steht auch in den entsprechenden Protokollen", so der Verwaltungschef.

Wie Bessel weiter mitteilt, sind auch die Ausführungen Seipels im Zusammenhang mit den Stellungnahmen des Forstamtes nicht korrekt, sondern größtenteils falsch. „Der Gipfel der SPD-Entgleisungen ist jedoch die Unterstellung, ich würde Klientelpolitik betreiben, da der Weg verlängerte Edisonstraße bereits saniert wurde. Daran sieht man wieder einmal, dass Kaller, Seipel und Reining die Gemarkung nicht kennen und ihnen die nötige Sachkenntnis und der Überblick abhanden gekommen ist", so Bessel abschließend.

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare