Weiter Weg bis zum heutigen Tag

Straßenbeiträge in Hainburg abgeschafft

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Straßenbeiträge werden für die grundhafte Sanierung der Schillerstraße in Hainstadt nicht erhoben.

Hainburg – Jetzt ist es offiziell: Die Straßenbeiträge in Hainburg sind Geschichte. Von Katrin Stassig

Am Montagabend haben die Gemeindevertreter unter großem Publikumsinteresse einstimmig den interfraktionellen Antrag zur Abschaffung der Beiträge sowie eine Vorlage des Gemeindevorstands („Satzung zur Aufhebung der Straßenbeitragssatzung“) beschlossen. Die Entscheidung hatte sich seit Monaten angedeutet (wir berichteten), lediglich der formale Beschluss stand noch aus.

Obwohl sich die Gemeindevertreter in der Sache einig waren, wurde der Tagesordnungspunkt im Saal der Feuerwehr Klein-Krotzenburg nicht ohne Aussprache verabschiedet. Die Grünen hatten Redebedarf angemeldet. Seine Fraktion sei schon immer der Meinung gewesen, dass die Straßenbeiträge ungerecht seien und abgeschafft gehörten, sagte Cliff Hollmann. Und dass notfalls eine Finanzierung von Straßensanierungen über die Grundsteuer B erfolgen solle.

Das sei in Hainburg aber auf absehbare Zeit nicht nötig, betonte CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Harrer. Für seine Partei ein entscheidender Grund, warum sie ihre Haltung geändert hat und einer Abschaffung letztlich doch zustimmen kann.

BFH-Fraktionschef Wigbert Appel ließ in seinem Redebeitrag den „weiten Weg bis zum heutigen Tag“ Revue passieren. Es waren die Bürger für Hainburg, die vor bald vier Jahren mit einem Antrag den Stein ins Rollen gebracht hatten. „Wir von der BFH freuen uns, dass unsere jahrelangen Bemühungen für mehr Gerechtigkeit von Erfolg gekrönt sind.“ Appel dankte auch den Anwohnern der Schillerstraße in Hainstadt, die mit ihrem Protest mit dafür gesorgt hätten, dass das Kapitel Straßenbeiträge in Hainburg geschlossen wird.

Vorsicht beim Reparieren von Oldtimern, sonst ist das H-Kennzeichen weg

Der SPD-Fraktionsvorsitzender Manfred Tilsner verzichtete auf einen Wortbeitrag. Alle Argumente seien ausgetauscht, zu dem Thema alles gesagt worden, meinte er im Vorfeld der Sitzung.Die anwesenden Grundstückseigentümer zeigten sich nach dem Beschluss erfreut und erleichtert.

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