„Eine irrationale Diskussion“

Arbeit für Flüchtlinge: CDU wirft Koalition polemische Debatte vor

Hanau - Aus Sicht der Union war die jüngste Stadtverordnetenversammlung ein Beispiel dafür, wie dort mit sachlich gemeinten und vorgetragenen Anträgen der Opposition umgegangen werde.

„Die Koalition aus SPD, BfH, FDP und allen voran die Grünen haben sich dazu hinreißen lassen, zu einem für die Stadtgesellschaft wichtigem Thema, eine vollkommen irrationale Diskussion zu führen“, ärgert sich der CDU-Vorsitzende Joachim Stamm über die Debatte zum CDU-Antrag, Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge zu schaffen. „Dass ausgerechnet die Grünen anmahnen, die Hanauer Christdemokraten würden Flüchtlinge nur zum Laubkehren als qualifiziert erachten und, dass dies minderwertige Arbeiten seien, ist nicht nur ein Affront gegen alle Mitarbeiter der städtischen Straßenreinigung, sondern widerspricht auch der Haltung vieler Flüchtlinge, die gerne helfen wollen“, meint Stamm.

Stadtrat Weiß-Thiel (SPD) hab selbst ausgeführt, dass man zur Zeit eine Abfrage in allen Eigenbetrieben mache, so auch beim städtischen Eigenbetrieb HIS. „Aufgrund dieser Aussage bleibt festzuhalten, dass wir mit unserem Antrag genau richtig gelegen haben“, so der CDU-Vorsitzende. Gerade in der Flüchtlingsthematik, wo an vielen Stellen in Deutschland „Schindluder und Hetze“ betrieben werde, erwarte die CDU von Mitgliedern der Hanauer Stadtverordnetenversammlung die nötige Ernsthaftigkeit und Sachlichkeit in einer solchen Diskussion. „Alles andere und das, was am Montagabend mit unserem Antrag betrieben wurde, spielt all jenen Angstmachern am Rande der Demokratie in die Hände, die nur darauf warten, ihren Unsinn weiter forcieren zu können“, so Stamm.

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Da helfe es auch nicht, am Ende zu äußern man sei im Grunde nach einer Meinung, aber das Beispiel sei verfehlt. „In einer im letzten Jahr gemeinsam verabschiedeten Resolution hat man großen Wert darauf gelegt, die Thematik frei von jeder Parteipolitik lösen zu wollen. Davon hat man am Montag aber nicht viel gemerkt,“ kritisierte die CDU-Fraktionsvorsitzende Isabelle Hemsley. Sie hoffe in Zukunft wieder auf mehr Sachlichkeit bei solchen Diskussionen und weniger politische Polemik. (did)

Rubriklistenbild: © dpa

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