Bürger für Hanau bestätigen Fraktionsspitze

„Koalition nicht um jeden Preis“

Hanau - Oliver Rehbein und Anne-Dorothea Stübing stehen weiterhin an der Spitze der Fraktion der Bürger für Hanau (BfH) in der Stadtverordnetenversammlung. Sie wurden bei der konstituierenden Fraktionssitzung als Fraktionsvorsitzender beziehungsweise Stellvertreterin bestätigt.

Die Fraktionsgeschäftsführung bleibt in den Händen von Peter Jurenda. Glückwünsche für die Wahl gab es vom BfH-Vorsitzenden und ehrenamtlichen Stadtrat Michael Goebler, der in der Wiederwahl einen Ausdruck von Kompetenz und Kontinuität sieht. Rehbein ist bereits seit 2005 Fraktionsvorsitzender und Stübing seit 2006 seine Stellvertreterin. Beide sind auch seit Beginn der „Kleeblatt-Koalition“ Mitglieder im Koalitionsausschuss und so maßgeblich in die dortige Arbeit integriert.

Für Rehbein und die BfH-Fraktion sind die Arbeitsschwerpunkte klar definiert und sollen nun in enger Abstimmung mit dem Vorstand und auch den mit „riesigem Erfolg“ gewählten Vertreterinnen und Vertretern in den Ortsbeiräten Schritt für Schritt vorangebracht werden, heißt es in einer Presseerklärung der BfH.

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„Weitere Optionen im Magistrat werden derzeit geprüft“, teilte der zudem als Vorsitzender der Verhandlungskommission benannte Oliver Rehbein mit. Wie bereits berichtet, wird derzeit mit der FDP beraten, ob und gegebenenfalls in welcher Form Gremiensitze wie zum Beispiel im ehrenamtlichen Magistrat besetzt werden können. Auf fremde Hilfe darüber hinaus hofft Rehbein indes nicht, denn bis zur Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 18. April, seien noch keine Koalitionsabsprachen wahrscheinlich, zumal man sich derzeit noch in der Sondierungsphase befinde.

„Die acht Sitze, die rechnerisch gemeinsam mit der FDP möglich sind, geben uns aber reichlich Spielraum. Wir müssen uns aber noch in der ungewohnten Rolle als „Senior-Partner“ zurecht finden“, betont Rehbein. Bei der Kommunalwahl erhielt die BfH mit 7,7 Prozent der Stimmen ein wenig mehr Zuspruch als die FDP mit 7,6 Prozent. Beide sind in der künftigen Stadtverordnetenversammlung jeweils mit vier Sitzen vertreten.

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Insgesamt, so BfH-Fraktionschef Rehbein, stehe für ihn, die Fraktion und den Vorstand im Fokus, „weiter erfolgreich zu regieren“ mit den derzeitigen Partnern“ und dementsprechend eine rechnerisch auch mögliche große Koalition zu verhindern. „Allerdings nicht um jeden Preis! Unter Wert wird sich die BfH nicht in ein Bündnis einbringen“, betonen die vier BfH-Stadtverordneten Oliver Rehbein, Anne-Dorothea Stübing, Klaudia Mänz und Peter Jurenda. (did)

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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