Kredite

CDU befürchtet böses Erwachen

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Hanau - Ein böses Erwachen prognostiziert die Hanauer CDU-Fraktion den politischen Helfern von Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD). „Jeder Schuldnerberater für Privat-Personen würde die Hände über dem Kopf zusammenschlagen.

„Die Stadt nimmt billige Kredite auf, um laufende Kosten aufzufangen. Von 2008 bis 2013 sind die Kassenkredite um das Siebenfache gestiegen“, kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Dieter Hog. Das gehe aus einer Antwort des Magistrats auf eine Anfrage der CDU-Fraktion hervor. Der extreme Anstieg der Kassenkredite von 31 Millionen Euro im Jahre 2008 auf 205 Millionen Euro im vergangenen Jahr werde auf Tarifsteigerungen, höhere Umlagen und gestiegene Sozialleistungen zurückgeführt. „Als hätte es diese Faktoren nicht schon immer gegeben.

Wenn die heute niedrigen Zinsen für diese Kredite steigen, gibt es ein böses Erwachen für die Stadt“, befürchtet Hog. Die CDU könne keinen Haushalt mittragen, bei dem mit billigen Krediten Schuldenlöcher gestopft werden. „Die Hanauer Bürger stehen stutzend vor dem Schuldenberg und die Fraktionen um OB Kaminsky blenden ihn durch einzelne Sparaktionen aus, wie die Schließung einer Musikschule oder höhere Müllgebühren. Das lenkt nur davon ab, dass Strukturen nicht angepackt werden“, warnte Hog.

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„Es ist schön, wenn die Stadt in der Bilanz ihre Vermögenswerte den Schulden gegenüber stellt. Aber während Privatleute und Firmen ihr Haus oder Unternehmensteile verkaufen können, um Schulden zu tilgen, kann die Stadt schlecht die Hellerbrücke in Kesselstadt oder die Wilhelmsbrücke im Lamboy zum Verkauf anbieten“, fragt sich Hog. Das Gegenüberstellen von Vermögen sei zwar bilanztechnisch richtig, aber Straßen oder Brücken, die im Anlagevermögen als Wert aufgeführt sind, seien nur fiktiv, da sie nicht veräußert werden können.  

(did)

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