Zurück zum Viererbündnis?

Gespräche über künftige Koalition haben begonnen

Hanau - Wen holt sich die SPD für die Regierungskoalition ins Boot? Sondierungsgespräche mit Grünen und Bürgern für Hanau (BfH) haben bereits stattgefunden. Für nächste Woche haben die Sozialdemokraten die FDP und dann die CDU eingeladen. Spannend dürfte bei der ersten Parlamentssitzung die Besetzung des ehrenamtlichen Magistrats werden. Von Christian Spindler

Es liegt auf der Hand, dass Grüne und BfH die jetzige Regierungskoalition fortsetzen wollen. Die Grünen, weil sie ihren hauptamtlichen Stadtrat Andreas Kowol behalten wollen. Und die BfH betonen, dass sie sich „zehn Jahre lang als zuverlässiger Partner“ im Regierungsbündnis erwiesen hätten, so der alte und neue Fraktionschef Oliver Rehbein. Die SPD (20 Sitze) hätte zusammen mit ihren bisherigen Partnern von den Grünen (5), die bei der Wahl am 6. März wie überall in Hessen verloren haben, und den BfH (4) eine knappe Mehrheit von 29 Sitzen in der neuen 53-köpfigen Stadtverordnetenversammlung. Käme die FDP dazu, wäre die Mehrheit stabiler: 33 Sitze. Der FDP-Parteichef und neue Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf-Rainer Piesold, bis 2012 hauptamtlicher Stadtrat, kann sich vorstellen, dass die Liberalen wieder in eine Vierer-Koalition mit SPD, Grünen und BfH zurückkehren, die es bis 2012 gab. Nächste Woche wollen SPD und FDP in einem ersten Gespräch Möglichkeiten sondieren. Es komme aber darauf an, „welche Funktion wir in einer solchen Koalition hätten“, sagt Piesold. Aber auch: „Regierung oder Opposition - wir können beides“.

Ein Bündnis aus SPD, Grünen, BfH und FDP hätte im Parlament sogar eine Stimme mehr als eine Große Koalition aus SPD und CDU. Letztere ist nach der Wahlschlappe der Union und dem Rücktritt von Spitzenkandidat Jürgen Scheuermann kaum mehr eine politisch begründbare Option. Das räumt auch der SPD-Vorsitzende Thomas Straub ein. „Das ist unwahrscheinlicher geworden.“ Eine Entscheidung sei freilich noch nicht gefallen. Nach den „freundschaftlichen und konstruktiven“ ersten Gesprächen mit Grünen und BfH will man nun mit der FDP, dann auch mit der Union reden. Doch selbst bei der CDU macht man sich wohl kaum noch Hoffnung, dass es zu einer Zusammenarbeit mit der SPD kommt. „Wir gehen in das Gespräch und sehen dann, ob es einen Folgetermin gibt“, sagt CDU-Chef Joachim Stamm.

Eine Fortsetzung des SPD/Grünen/BfH-Bündnisses unter Einbeziehung der FDP ist nach Meinung von Beobachtern die wahrscheinlichste Konstellation im neuen Parlament. Und dass Stadtrat Andreas Kowol im Amt bleiben soll, gilt nach Informationen unserer Zeitung nicht nur bei der SPD als ausgemacht. Wie auch immer eine SPD-geführte Koalition aussehen wird - Thomas Straub geht davon aus, dass es bis zur ersten Stadtparlamentssitzung am 18. April noch keinen Koalitionsvertrag geben wird. Den strebe man zwar „so früh wie möglich an“, aber man setze sich nicht unter Zeitdruck.

Bierunion und Sexpartei: Die irrsten Parteien Deutschlands

Eine Tendenz über das künftige Bündnis dürfte es spätestens am 18. April geben. Dann steht bei der konstituierenden Stadtverordnetensitzung die Besetzung des neuen ehrenamtlichen Magistrats an. Nach dem aus dem Wahlergebnis resultierenden Verteilungsverfahren käme die SPD auf drei, die CDU auf zwei, Grüne und Republikaner auf je einen Sitz. BfH und FDP indes signalisieren, dass sie, wie schon 2006, kooperieren und sich gemeinsam einen Sitz im Magistrat sichern wollen. Folge: Die CDU würde dann einen ihrer zwei Vertreter in der Hanauer Stadtregierung verlieren.

Rubriklistenbild: © dpa

Kommentare