Gespräche mit Grünen, BfH und FDP

Große Koalition ist vom Tisch

Hanau - In Hanau wird es nicht zur einer Neuauflage der großen Koalition kommen. Die SPD hat beschlossen, keine weiteren Gespräche mit der Union zu führen. Stattdessen werden die Möglichkeiten einer Koalition mit Grünen, BfH und FDP weiter ausgelotet. Von Dirk Iding 

Im Vorfeld der heutigen konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, die ab 17 Uhr im Congress Park Hanau stattfindet, haben die Hanauer Sozialdemokraten im Hinblick auf künftige Koalitionen eine wichtige Weichenstellung getroffen. Wie der SPD-Vorsitzende Thomas Straub und die Fraktionsvorsitzende Cornelia Gasche am Wochenende mitteilten, hätten Stadtverbandsvorstand und Fraktion nach intensiver Diskussion einstimmig beschlossen, „trotz beachtlicher inhaltlicher Übereinstimmung und eines in guter Atmosphäre geführten Gesprächs mit der CDU“, keine weiteren Verhandlungen mit der Union zu führen.

Ausschlaggebend hierfür sei die Forderung der CDU nach einer unmittelbaren Beteiligung im hauptamtlichen Magistrat gewesen, sollte es zu einer Koalition mit der SPD kommen. Dies hätte die Abwahl von Stadtrat Andreas Kowol (Grüne) innerhalb von sechs Monaten zur Folge gehabt. Das aber lehnen die Sozialdemokraten ab. Die SPD habe zwar grundsätzlich Verständnis für eine solche Forderung der CDU, man vermöge aber nicht, aus dem Wahlergebnis einen Bürgerauftrag für die Abwahl des Grünen-Stadtrates herauszulesen, heißt es im Beschluss der Sozialdemokraten. Für die SPD komme eine Abwahl Kowols vor Ende seiner regulären Amtszeit im Jahr 2019, ungeachtet der Frage, welche Koalition sich am Ende findet, nicht in Frage.

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Die Sozialdemokraten wollen nun in eine zweite, vertiefende Runde von Sondierungsgesprächen einsteigen. Diese Gespräche würden zunächst mit den Bürgern für Hanau (BfH) und der FDP geführt. Danach werde zeitnah ein weiteres Gespräch mit den Grünen geführt. BfH und FDP hatten sich bereits auf eine Zusammenarbeit grundsätzlich verständigt.

Ziel der weiteren Gespräche mit BfH/FDP und Grünen sei es, so die SPD, auszuloten, in welcher Konstellation eine verlässliche Mehrheit und Zusammenarbeit erreicht werden kann. Eine Entscheidung solle noch im April fallen.

Rubriklistenbild: © Symbolbild. dpa

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