Doppel-Grün im Stadtparlament

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Christa Martin und Sascha Feldes.

Hanau - Novum im Hanauer Stadtparlament: Die Grünen gibt es dort jetzt zweimal. Gestern haben sich Christa Martin (59) und Sascha Feldes (38), die vor knapp zwei Wochen im Streit die Grünen-Fraktion verließen, um einem Ausschluss zuvorzukommen, als eigene Fraktion konstituiert. Von Erwin Diel

Gestern Nachmittag hat das Duo Stadtverordnetenvorsteherin Beate Funck informiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wächst damit auf acht Fraktionen, darunter zwei in Zweierbesetzung. Neben den abtrünnigen Grünen, die sich Grüne Alternative Fraktion (GAF) nennen, firmieren seit einer kürzlich beschlossenen Änderung der Geschäftsordnung auch die Reps Adelheid und Bert-Rüdiger Förster als Fraktion. Laut der neuen Geschäftsordnung reichen zwei Stadtverordnete zur Fraktionsgründung aus, vorher wurden drei gebraucht.

Grüne Wünsche scheitern an der SPD

Martin, die als Fraktionsvorsitzende der GAF fungiert, und Feldes begründeten gestern in einem Pressegespräch im Haus des Grünen-Vorstandsmitgliedes Volker Droege ihren Schritt. Die Mehrheit der Grünen im Stadtparlament habe sich vom eigenen Wahlprogramm verabschiedet. Statt grüne Ziele zu verfolgen, äußere die Fraktion in der Koalition mit SPD, BfH und FDP nur noch Wünsche, die dann an der SPD scheiterten. Es gebe im so genannten Kleeblatt eine „Basta-Politik“, auf kritische Argumente werde nicht eingegangen. Stattdessen werde, so Martin, „blinder Gehorsam“ verlangt.

Im Ortsverband der Grünen wollen Feldes und Martin weiter mitarbeiten. Mit ihrer Arbeit im Stadtparlament wollten sie soviel als möglich vom Wahlprogramm der Partei umsetzen. „Da stehen viele gute Sachen drin,“ sagte Feldes, der erste Ortsvorsteher der Grünen in Hanau. Erste Anträge seien bereits vorbereitet. Die beiden finden spannend, wie die sieben Ex-Fraktionskollegen auf Grünen-Anträge reagieren werden.

Neue Fraktion will Bürgerbegehren unterstützen

Unterstützen werde die GAF das Bürgerbegehren gegen die Wiederbesetzung der vierten Stadtratsstelle. Die Ausweitung des Magistrats, die OB Claus Kaminsky als Spitzenkandidat der SPD vor der Kommunalwahl kategorisch ausgeschlossen hatte, sei für ihn der ausschlaggebende Punkt gewesen, die Grünen-Fraktion zu verlassen, sagte Feldes. Die Koalition will für die erstarkten Grünen einen Stadtrat wählen und Wahlverlierer Dr. Ralf-Rainer Piesold, dessen FDP auf drei Sitze schrumpfte, bis 2019 im Amt halten. Der FDP stehe allenfalls noch eine Stabsstelle zu, sagte Feldes. Es hätte „Charakter und Stil“, kehrte Lehrer Dr. Piesold wieder in den Schuldienst zurück.

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