1. Startseite
  2. Region
  3. Hanau

„Hanau bereit für Kreisfreiheit“

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

Bald Großstadt, aber bald auch kreisfrei? In einem Konzept hat der Magistrat nun beschrieben, warum die Brüder-Grimm-Stadt sich vom Main-Kinzig-Kreis lösen sollte und wie sie die künftigen Aufgaben angehen will. Foto: Häsler
Bald Großstadt, aber bald auch kreisfrei? In einem Konzept hat der Magistrat nun beschrieben, warum die Brüder-Grimm-Stadt sich vom Main-Kinzig-Kreis lösen sollte und wie sie die künftigen Aufgaben angehen will. © Häsler

Es ist 132 Seiten stark (mit Anhängen sind es sogar 238 Seiten) und es soll die Grundlage sein für alle weiteren Gespräche mit dem Land Hessen und dem Main-Kinzig-Kreis: Gestern hat der Magistrat ein Konzept zur Kreisfreiheit Hanaus beschlossen. Ziel ist es, dass die Brüder-Grimm-Stadt zum 1. April 2021 kreisfrei wird. Ob das so kommt, darüber entscheidet letztlich der hessische Landtag, aber dahinter stehen noch etliche Fragezeichen.

Hanau – Keine Fragezeichen, zumindest aus Sicht von Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) und seiner Magistratskollegen Bürgermeister Axel Weiss-Thiel (SPD) und Stadtrat Thomas Morlock (FDP), stehen dahinter, dass Hanau bereit ist für die Kreisfreiheit. Schon heute erledigt die Fast-Großstadt viele Aufgaben, die eigentlich in der Verantwortung von Landkreisen liegen. Die Stadt Hanau ist Schulträger, Trägerin der Jugendhilfe, hat eine Ausländerbehörde, ist Trägerin eines Krankenhauses der Maximalversorgung, besitzt einen eigenen Verkehrsbetrieb und eine eigene Wohnungsbaugesellschaft, sie betreibt eine eigenständige Wirtschaftsförderung. Die Liste ließe sich fortsetzen.

Aber es gibt auch Aufgaben, die bislang in der Verantwortung des Main-Kinzig-Kreises liegen, die die Stadt Hanau aber nach Überzeugung der Rathausspitze in eigener Regie bürgernäher, effizienter und auch besser machen könnte. Wichtigster Bereich ist die Arbeits- und Sozialpolitik: Hier strebt die Stadt Hanau nicht weniger als einen einen Systemwechsel an – weg von der sogenannten Optionskommune, wie sie der Main-Kinzig-Kreis heute ist, hin zu einer engen Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit.

In einer sogenannten „gemeinsamen Einrichtung“ will die Stadt Hanau zusammen mit der Bundesagentur für Arbeit „eine Anlaufstelle für alle Belange rund um das Erwerbsleben“ und soziale Hilfen schaffen – unabhängig von der Frage der individuellen Bedürftigkeit. So soll sich die gemeinsame Einrichtung künftig sowohl um Arbeitslose als auch um Hartz IV-Bezieher kümmern. Bislang fällt die Betreuung von Langzeitarbeitslosen (Hartz IV) allein in die Zuständigkeit des Main-Kinzig-Kreises mit seinen Einrichtungen „Kommunales Center für Arbeit“ (KCA) und „Gesellschaft für Arbeit, Qualifizierung und Ausbilding“ (AQA).

Begründet wird diese von Hanau angestrebte Neuausrichtung der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik mit soziostrukturellen Unterschieden in der Bevölkerung von Stadt und Landkreis. So lebten unter anderem 39 Prozent aller Arbeitslosen und sogar knapp 41 Prozent aller Langzeitarbeitslosen des Main-Kinzig-Kreises in Hanau, das mit einem Ausländeranteil von fast 26 Prozent weit über dem Wert des Main-Kinzig-Kreises (15 Prozent) liegt.

Wirbt eindringlich für Hanaus Kreisfreiheit: OB Claus Kaminsky (r.), daneben der Direktor des Hessischen Städtetges, Dr. Jürgen Dieter, sowie die Landtagsabgeordneten Heiko Kasseckert und Christoph Degen. Foto: Iding
Wirbt eindringlich für Hanaus Kreisfreiheit: OB Claus Kaminsky (r.), daneben der Direktor des Hessischen Städtetges, Dr. Jürgen Dieter, sowie die Landtagsabgeordneten Heiko Kasseckert und Christoph Degen. © Iding

Im Konzept heißt es, dass der Anteil der Lohn- und Einkommenssteuerpflichtigen an der Gesamtbevölkerung in Hanau im Vergleich zum Kreis unterdurchschnittlich ist, somit die Einwohnerinnen und Einwohner Hanaus „in höherem Maße auf Maßnahmen der kommunalen sozialen Daseinsvorsorge angewiesen sind“. Allerdings fehle es an einem „homogenen sozialen Unterstützungssystem und einheitlich agierenden Ansprechpartnern.“ Die Aufspaltung der Zuständigkeiten im Sozialbereich auf Stadt und Landkreis habe für die Bürgerinnen und Bürger einer Stadt mit der Struktur und Größe Hanaus deutliche Nachteile. Das soll „eine Sozialpolitik aus einem Guss“, wie sie Hanaus OB Kaminsky propagiert, ändern.

Aber der Stadt Hanau geht es in ihrem Streben nach Kreisfreiheit auch um „Sichtbarkeit“ und „Image“. Als kreisangehörige Stadt falle Hanau, obschon spätestens Ende 2020 mit dann mehr als 100.000 Einwohnern Großstadt, durch viele Raster. So würden wesentliche empirische Daten zur Entwicklung von Städten von den Statistischen Landesämtern nur auf der Ebene von Kreisen sowie kreisfreien Städten erhoben beziehungsweise publiziert. Dies habe zur Folge, dass kreisangehörige Städte und Gemeinden sowohl bei wissenschaftlichen Untersuchungen als auch bei den von vielen Medien regelmäßig publizierten Städte-Rankings gar nicht einbezogen würden. Ein Beispiel: In einer bundesweiten Übersicht über Grundstückspreise der Plattform „Immowelt“ geht Hanau als eine Kreisgemeinde neben zum Beispiel Biebergemünd auf. Hanau sei in solchen Untersuchungen faktisch unsichtbar.

Dabei gehe es auch ums Image. „Vielfach werden kreisangehörige Städte von vorneherein als Kleinstädte angesehen, das heißt es erfolgt ein Schluss vom Status einer Stadt auf ihre Einwohnerzahl und ihre ökonomische Leistungsfähigkeit“, heißt es in dem Strategiepapier. Auch das werde Hanau als Oberzentrum in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main keinesfalls gerecht.

Von Dirk Iding

Hanau sucht als erste Stadt Hessens den Weg in die Kreisfreiheit. Der Innenausschuss des Landtags hat Oberbürgermeister Claus Kaminsky die Gelegenheit gegeben, Stellung zu beziehen.

Auch interessant

Kommentare