Erstmals seit März

In Hanau findet Demokratie auf Abstand statt

Unter strengen Hygiene- und Abstandsregelungen tagte der Haupt- und Finanzausschuss im Congress-Park. Es war die erste öffentliche Sitzung eines parlamentarischen Gremiums in Hanau seit Beginn des Lockdowns.
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Unter strengen Hygiene- und Abstandsregelungen tagte der Haupt- und Finanzausschuss im Congress-Park. Es war die erste öffentliche Sitzung eines parlamentarischen Gremiums in Hanau seit Beginn des Lockdowns.

Zum ersten Mal seit März findet in Hanau wieder eine öffentliche Sitzung eines politischen Gremiums statt.

Hanau - Die Corona-Krise verändert auch das politische Geschäft. Erstmals seit März fand in Hanau wieder eine öffentliche Sitzung eines politischen Gremiums statt. Sie zeigte, dass demokratische Beschlüsse in diesen Zeiten erstaunlich schnell und ohne parlamentarische Beratungen gefasst werden.

Hanau – Es ist dieser Satz, der bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusse (HFA) auffällt: „Der Oberbürgermeister spricht, aber man hört ihn nicht“, rief jemand während der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtparlaments im Paul-Hindemith-Saal des Congress-Parks. Das stimmt so freilich nicht. Rathauschef Claus Kaminsky (SPD) ist schließlich in fast allen Pressemitteilungen des städtischen Krisenstabs und auch in Auftritten in Sozialen Medien dieser Tage quasi allgegenwärtig. Dass man ihn am Montagabend im CPH nicht hörte, war allein den Tücken der Technik geschuldet: Die Tonleitung zum Krisenstab im Feuerwehrhaus, wo Kaminsky und Stadtrat Thomas Morlock (FDP) per Videokonferenz zur Sitzung zugeschaltet waren, funktionierte kurzzeitig nicht. Man sah Kaminsky auf dem Bildschirm sprechen, hörte aber nichts.

Dabei stammten die Redebeiträge zu den im öffentlichen Teil der Sitzung beschlossenen Vorlagen fast ausschließlich vom Oberbürgermeister. Von den Vertretern der im zehnköpfigen Ausschuss vertretenen Fraktionen kam, entgegen der Gepflogenheiten bei „normalen“ Stadtverordnetensitzung, nur eine Wortmeldung, als Grünen-Fraktionschef Stefan Weiß lobte, dass die neue Sporthalle, die die TGH Hanau auf der Jula-Hof-Sportanlage im Tümpelgarten bauen will, neben einer Solaranlage auch eine Dachbegrünung erhält. Der HFA schuf mit seinem Beschluss dafür nun die planungsrechtlichen Voraussetzungen.

Wie berichtet, soll auf dem TGH-eigenen Gelände als Ersatz für die marode Jahnsporthalle ein Sportcampus mit moderner Halle entstehen. 11,75 Millionen Euro will die TGH als Bauherr investieren, unterstützt durch diverse Zuschüsse.

Dass der Haupt- und Finanzausschuss, der die Kräfteverhältnisse des Stadtparlaments im Kleinen abbildet, in diesen Krisenzeiten anstelle der 53 Stadtverordneten quasi als Notparlament tagt, darauf hatte sich das Parlamentspräsidium geeinigt. Die Hessische Gemeindeordnung räumt diese Möglichkeit ein. In Hanau wurde davon schon im März Gebrauch gemacht, als der HFA im Schnelldurchgang den Finanzplan beschlossen hat - sogar in nicht öffentlicher Sitzung. Wegen der Corona-Auswirkungen ist der Etat freilich längst Makulatur.

Ansonsten stand die jetzige HFA-Sitzung ganz im Zeichen der Hygiene- und Abstandsregelungen: Ordnungshüter am Eingang, Spender mit Desinfektionsmittel, Wegweiser zu getrennten Zu- und Ausgängen, Mundschutzpflicht im CPH, Tische und Stühle auf Abstand. Corona hat auch das demokratische Geschäft verändert wie kaum etwas zuvor. Da waren bei den insgesamt zwei Dutzend Anwesenden im Saal denn auch Seufzer der Erleichterung zu vernehmen, als Ausschussvorsitzende Ute Schwarzenberger (SPD) ankündigte, dass immerhin während der Sitzung, wenn jeder auf seinem Platz bleibt, der Mundschutz abgelegt werden kann.

Ob die turnusmäßige Stadtverordnetensitzung im Juni wieder in voller Größe stattfinden wird, ist offen. OB Kaminsky kündigte jedenfalls an, dass weitere wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht werden sollen, auch wenn bei manchem Projekt Finanzierung und Realisierung wegen der Corona-Krise unsicher seien. „Aber wir können uns nicht in die Krise hineinsparen“, so der OB.

VON CHRISTIAN SPINDLER

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