In 2022?

Hanau will Kreisfrei werden: Geänderter Fahrplan für den „Huxit“ – Kaminsky spricht im Innenausschuss

+
Auskreisung soll erst zum Jahresbeginn 2022 kommen

Als Kommune, die derzeit als erste Stadt Hessens den Weg in die Kreisfreiheit sucht, hat der Innenausschuss des Landtags Oberbürgermeister Claus Kaminsky die Gelegenheit gegeben, Stellung zu beziehen zur beabsichtigten Neufassung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO).

  • Hanau möchte kreisfreie Stadt werden
  • Kaminsky spricht im Innenausschuß des Landtags Hessen
  • Hanau plant den"Huxit" im Jahr 2022

Hanau – Im Rahmen seiner Erläuterung gab Kaminsky bekannt, dass abweichend vom bisherigen Zeitplan der Abschied vom Main-Kinzig-Kreis erst zum Jahreswechsel 2021/2022 stattfinden soll. Bisher hatte Hanau die Kreisfreiheit zum April 2021 angestrebt.

Der Innenausschuss beschäftigte sich mit dem Gesetzentwurf zur Änderung der HGO, der unter anderem Kriterien für die Anerkennung einer Stadt als kreisfreie festschreiben soll. So sieht der Entwurf vor, dass künftig Städte mit mehr als 100. 000 Einwohnern auf Antrag durch Gesetz kreisfrei werden können.

Die Neuregelung, so Kaminsky, schaffe für die Zukunft Rechtssicherheit. Allerdings könne dies nur für Verfahren gelten, die nach Inkrafttreten des Gesetzes auf den Weg gebracht würden. „Die Stadt Hanau hat ihren Weg zur Kreisfreiheit bereits durch Beschluss und Antragstellung vom 20. August 2018 herbeigeführt, sodass die neue gesetzliche Regelung auf Hanau keine Anwendung finden kann.“ Kaminsky unterstrich, dass nach der damaligen und heutigen Rechtslage der Status der kreisfreien Stadt nicht an eine bestimmte Einwohnerzahl geknüpft sei, sondern an das öffentliche Wohl und einen verfassungsrechtlichen Anspruch.

Hanau: Zu groß für den Main-Kinizg-Kreis

Ungeachtet dessen werde die Brüder-Grimm-Stadt die Einwohnerzahl von 100. 000 bald überschreiten – nach einer Prognose noch dieses Jahr. Bis 2035 soll sich die Einwohnerzahl auf 114. 000 erhöhen, so eine Studie des Gewos-Instituts. Heute weist das städtische Melderegister 98. 858 Einwohner aus. Das sind 10. 910 mehr als 2010. Die Zahlen weichen von der des Statistischen Landesamtes ab. Doch auch danach wird die Stadt in absehbarer Zeit die 100 .000-Einwohner-Marke überschreiten.

Der Antrag auf Auskreisung war 2018 einstimmig von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und dem Land mit der Bitte übersandt worden, ein Gesetz zur Auskreisung Hanaus zu veranlassen. Ein von der Landesregierung gefordertes Konzept, so Kaminsky, sei zeitnah erstellt worden.

Hanau möchte kreisfrei werden - Rede im Landtag

Im Oktober hatte die Stadt dem Kreis den Entwurf eines Auseinandersetzungsvertrages übersandt. Im November beschloss der Kreistag, Verhandlungen mit Hanau zu führen. Derzeit werde auf Arbeitsebene nach Lösungen für offene Fragen in Sachen Personal, Finanzen, Gesundheit, aber auch mit Blick auf das künftige Zusammenarbeiten gesucht, so Kaminsky.

„Am Ende des Prozesses werden sich zwei gleichberechtigte Gebietskörperschaften gemeinsam mit starker Stimme im Osten des Rhein-Main-Gebiets für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger einsetzen“, so Kaminsky im Innenausschuss. Er sei überzeugt davon, dass der eingeschlagene Weg auch für den Main-Kinzig-Kreis Vorteile bringen und am Ende die gesamte Region davon profitieren werde.

Hanau: Die ganze Region soll profitieren

Da am 1. April 2021 die neue Wahlzeit beginnt, habe sich dieser Termin als Abschluss des Auskreisungs-Prozesses angeboten. Hanauer Wahlberechtigte hätten dann auch einen Kreistag nicht mehr mitwählen müssen. Es habe sich zwischenzeitlich aber herausgestellt, so OB Kaminsky, „dass eine Jahresregelung in vielen Bereichen sinnvoller und zweckmäßiger ist. Deshalb streben wir die Kreisfreiheit nunmehr zum 1. Januar 2022 an.“   cs.

Wer macht denn sowas? Erschüttert zeigten sich Mitarbeiter des Tierheims über einen Fund am frühen Morgen. In der eiskalten Nacht wurden in Hanau zwei Kaninchen „wie Müll“ ausgesetzt.

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare