Interessenlagen

Hanau bald kreisfrei? Die Unterschiede zum MKK sind zu groß

+

Hanau und der Main-Kinzig-Kreis haben völlig unterschiedliche Interessenslagen. Deshalb wäre die Kreisfreiheit Hanaus auch eine Chance für den MKK. 

Hanau – „Raum im Wandel – Zwei starke Partner in der Region“, so lautet der Titel der Studie, die von der NH Projektstadt, einem Tochterunternehmen der Nassauischen Heimstätte, erstellt wurde und die gestern zunächst dem Magistrat und anschließend bei einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Die Stadt ließ sich die gut 90-seitige Studie knapp 50 000 Euro kosten.

Ziel der Studie sei es, die raumordnerischen Auswirkungen einer Kreisfreiheit Hanaus für die Brüder-Grimm-Stadt selbst, aber auch für den Main-Kinzig-Kreis zu klären, erläuterte Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD). Rechtliche, politische und finanzielle Folgen einer Loslösung Hanaus aus dem Kreisgebilde hatte die Stadt zuvor bereits in einem eigenen Rechtsgutachten sowie in ihrem vorliegenden Konzept zur Kreisfreiheit beleuchtet.

Anhand von zehn Thesen erläutert NH-Projektleiter Daniel Winter, warum eine Kreisfreiheit Hanaus nicht nur im Interesse der Brüder-Grimm-Stadt, sondern auch im Interesse des Kreises und letztlich auch des Landes Hessen sei. Mit zahlreichen Daten und Fakten belegt die Studie, wie groß die Interessenunterschiede zwischen der Bald-Großstadt Hanau und dem in weiten Teilen eher ländlich geprägten Main-Kinzig-Kreis sind.

Üblicherweise, so Winter, komme einem Kreis eine ausgleichende Funktion zwischen den Kreisgemeinden zu. Doch zwischen Stadt Hanau und den restlichen Kommunen im Main-Kinzig-Kreis seien die Interessenslagen inzwischen so signifikant unterschiedlich, dass ein Ausgleich faktisch kaum noch möglich sei. Und dies werde sich in Zukunft noch verschärfen, wenn Hanau weiter kreisangehörig bliebe.

Winter machte das an den Beispielen Arbeitsmarkt, Versorgung, Fachkräftebedarf und Wohnen fest. In all diesen Bereichen stehe Hanau vor gänzlich anderen Herausforderungen als die restlichen Kreiskommunen.

Beispiel Arbeitsmarkt: Während in Hanau mit einer Arbeitslosenquote von 7,0 Prozent überdurchschnittlich viele Langzeitarbeitslose wohnen, herrsche im restlichen Main-Kinzig-Kreis mit einer Arbeitslosenquote zwischen 2 bis 2,5 Prozent nahezu Vollbeschäftigung.

Beispiel Wohnen: Während in Hanau die Nachfrage nach Wohnraum auch als Kompensation fürs Wohnen in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main sehr groß ist, gebe es im ländlichen Raum des Kreises zunehmend Leerstände.

Aus Sicht Winters böte eine Loslösung Hanaus dem Main-Kinzig-Kreis die Chance, sich auf seine Stärken zu konzentrieren und Probleme anzugehen, ohne dabei immer auch die Interessen der Brüder-Grimm-Stadt mitdenken zu müssen. Eine weitere Kreiszugehörigkeit Hanaus hingegen würde zu einer wachsenden Konkurrenz der Brüder-Grimm-Stadt für die sieben Mittelzentren des Main-Kinzig-Kreises führen, für deren Stärkung sich Landrat Thorsten Stolz (SPD) erst unlängst ausgesprochen hatte. Förderprogramme etwa könnten wesentlich passgenauer eingesetzt werden, wenn Hanau und der Main-Kinzig-Kreis getrennte Wege gingen.

Hanaus Bürgermeister und Sozialdezernent Axel Weiss-Thiel (SPD) machte in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass sich Förderprogramme oft an den durchschnittlichen Kennzahlen einer Gebietskörperschaft orientierten. Das habe zur Folge, dass Hanau für sich alleine genommen für bestimmte Förderprogramme zwar in Frage komme, aber sobald der Durchschnittswert des Main-Kinzig-Kreises zugrunde gelegt werde, aus der Förderung schlicht herausfalle.

OB Kaminsky möchte die nun vorliegende Studie demnächst auch im Kreisausschuss vorstellen. Zur gestrigen Präsentation im Magistrat war der Kreisausschuss bereits eingeladen, doch nur der Kreisbeigeordnete Christoph Degen (SPD) konnte den Termin wahrnehmen. Landrat Thorsten Stolz fehlte urlaubsbedingt.

Der Kreis selbst will im Herbst ein eigenes Gutachten vorlegen, das er beim Prognos-Instituts in Auftrag gegeben hat. Darin sollen die Folgen einer möglichen Kreisfreiheit Hanaus für die restlichen 28 Kreiskommunen beschrieben werden. Ein Kriterium dabei sind die Auswirkungen auf den Kommunalen Finanzausgleich. In diesem Zusammenhang kündigte OB Kaminsky gestern ein gemeinsames Schreiben mit Landrat Stolz an die Hessische Landesregierung an, in dem vom Land eine Modellrechnung zu Veränderungen im Kommunalen Finanzausgleich eingefordert wird.

Von Dirk Iding

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare