Vorläufiger Einstellungsstopp

Kaminsky rechnet wegen Corona mit gewaltigen Steuerausfällen 

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Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky. 

Der Hanauer Oberbürgermeister Claus Kaminsky rechnet wegen der Corona-Krise mit gewaltigen Steuerausfällen. Deswegen ergreift die Stadt nun Vorsichtsmaßnahmen.

Hanau – Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) hat mit Ausnahme der Stadtpolizei einen vorläufigen Einstellungsstopp bei der Stadt Hanau ausgesprochen. Der OB spricht von einer „Gratwanderung zwischen finanzieller Großzügigkeit in der Corona-Krise und radikaler Kostenbremse“. Diese sei notwendig, um zu verhindern, dass durch die Krise entstandene Haushaltsdefizite später durch Steuer- und Gebührenerhöhungen ausgeglichen werden müssten.

„Wir müssen schon jetzt Vorsichtsmaßnahmen ergreifen und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass wir uns am Ende der Krise in einer finanziellen Situation wiederfinden, die uns einen möglichst guten Start ermöglicht“, so der Rathauschef.

Hanauer OB Kaminsky: „Radikaler Ausgaben-Stopp“ wegen Corona

Bei Einbringung des Doppelhaushalts 2020/21 war noch von der Schaffung von 83 neuen Stellen in der Verwaltung die Rede - vor allem mit Blick auf die von Hanau angestrebte Kreisfreiheit. Jetzt spricht Kaminsky von einem „radikalen Ausgaben-Stopp“ an jenen Stellen, „wo wir es noch in der Hand haben“. 

Dazu zählt auch, dass Kaminsky vorhandene Entscheidungsspielräume der Verwaltung über Ausgaben einschränken will. Alle Ausgaben, nicht nur bei den Investitionen, sondern auch im konsumtiven Bereich, müssten künftig hinterfragt werden. Angesichts von zu erwartenden Gewerbesteuerrückgängen „im zweistelligen Millionenbereich“ hofft der Hanauer Stadtkämmerer zudem auf ein Hilfsprogramm von Bund und Land für die Kommunen.

did

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