Zoff in der Koalition

Was passiert, wenn Kowol geht?

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Amtiert in Hanau seit 2013: Stadtrat Andreas Kowol.

Hanau - Das, was in Kürze in Wiesbaden stattfindet, könnte erhebliche Auswirkungen auf die Hanauer Politik haben. Von Christian Spindler

In wenigen Tagen wird bei den Grünen in der Landeshauptstadt darüber entschieden, wer im dortigen so genannten Kenia-Bündnis (CDU, SPD und Grüne) den Dezernentenposten bekommt, der ihnen zusteht. Nachdem diese Woche Parteitage von CDU, Grünen und SPD einen Kooperationsvertrag abgesegnet und CDU und SPD ihre Dezernenten nominiert haben, richten sich die Blicke nun auf die Grünen. Auch von Hanau aus.

Die Wiesbadener Grünen haben ihre Dezernenten-Stelle mit den Ressorts Umwelt und Verkehr ausgeschrieben. Nur wenige Tage läuft noch die Frist, dann soll eine Findungskommission dem kurz darauf tagenden Parteitag einen Personalvorschlag machen. Die Zeit drängt. Denn bereits zum 1. April soll der Posten besetzt werden.

Nach wie vor im Gespräch ist ein Wechsel von Andreas Kowol, der seit 2013 als erster hauptamtlicher Stadtrat der Grünen in Hanau amtiert, in die Landeshauptstadt. Vor vier Wochen wurde sein Name erstmals im Zusammenhang mit der Stadtratsstelle genannt (wir berichteten). Seitdem reißen die Spekulationen nicht ab. Kowol, der vor seiner Hanauer Zeit 15 Jahre als Referent im Wiesbadener Rathaus gearbeitet hat, unterhält gute Kontakte in die Landeshauptstadt und wird dort von vielen für seine Arbeit gelobt.

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Ob er sich auf die Stelle beworben hat? Vieles deutet darauf hin, auch wenn der 53-Jährige dazu nichts sagen möchte: „Das ist privat.“ Politische Beobachter in Wiesbaden meinen, die Chancen, dass Kowol den Posten bekommt, seien gut. Als möglicher weiterer Bewerber wird der Wiesbadener Fraktions-Vize Claus-Peter Große genannt. Zu einer Bewerbung könnte Kowol bewogen haben, dass unsicher ist, wie es für ihn nach seiner bis 1. Juli 2019 laufenden Amtszeit in Hanau weitergeht. Im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen, Bürgern für Hanau (BfH) und FDP ist festgelegt, dass der Stadtratsposten dann „auf mehrheitlichen Vorschlag von BfH, FDP und Grünen“ besetzt wird. Nachdem BfH und FDP bereits eng kooperieren, könnten sie sich den Posten sichern.

Während in Wiesbaden die Entscheidung bei den Grünen in wenigen Tagen erfolgen soll, wird im politischen Hanau bereits spekuliert, was passiert, wenn Kowol tatsächlich geht. BfH und FDP hätten „darüber noch nicht gesprochen“, sagt Oliver Rehbein, Fraktionschef der BfH. Das beteuert auch der FDP-Vorsitzende Dr. Ralf-Rainer Piesold. Rehbein macht aber auch deutlich: Wenn der Posten vakant wird, „liegt das Zugriffsrecht bei BfH und FDP“; wobei die BfH in diesem Duo ein leichtes Übergewicht für sich reklamieren können, schnitten sie doch bei der Kommunalwahl mit 7,7 Prozent ein Zehntel besser ab als die FDP. Es gibt Insider, die Rehbein nachsagen, er habe durchaus Ambitionen, Stadtrat zu werden. Er selbst meint: „Ich möchte dazu nichts sagen.“ Aber auch der Name von FDP-Mann Dr. Ralf-Rainer Piesold fällt, der bereits hauptamtlicher Stadtrat war und derzeit die Stabsstelle E-Government im Rathaus bekleidet. Piesold hält sich ebenfalls bedeckt.

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Sollte Kowol kurzfristig nach Wiesbaden wechseln, was nach Auskunft von Juristen problemlos möglich ist, würde es wohl eine Weile dauern, bis die Stadtverordneten einen Nachfolger wählen. Rehbein: „Dann muss der Magistrat eine Zeit lang mit zwei Hauptamtlichen auskommen.“ Schließlich müssten erst die Parteigremien beraten.

In der Vierer-Koalition von SPD, Grünen, BfH und FDP gab es zuletzt eine ganz andere Diskussion - und das recht hitzig. Die Grünen sind heftig in der Kritik, weil sie sich im Stadtparlament bei der Abstimmung über die Videoüberwachung von Markt- und Freiheitsplatz enthalten und nicht zugestimmt haben. Schließlich sei das Projekt im Koalitionsvertrag fixiert; und den hätten alle vier Koalitionäre unterschrieben, heißt es. Nach Auskunft von Teilnehmern soll BfH-Fraktionschef Rehbein den Grünen in der Koalitionsrunde am Mittwochabend Vertragsbruch vorgeworfen haben. Und die SPD-Fraktionsvorsitzende Cornelia Gasche sprach demnach von einer „Gelben Karte“ für die Grünen.

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