SPD-Gespräche mit (fast) allen

Sozialdemokraten starten Sondierung

Hanau - Bleibt es bei der bisherigen Koalition aus SPD, Grünen und im BfH im Hanauer Stadtparlament oder wird ein neues Bündnis geschmiedet?

Die Sozialdemokraten, mit 20 der 53 Sitze stärkste Kraft im Parlament, wollen bis zu den Osterferien erste Sondierungsgespräche mit Grünen, BfH, FDP und CDU führen. „Unser erstes Gesprächsangebot geht natürlich an unsere langjährigen Partner einschließlich der FDP, die bis 2012 Mitglied des Vierer-Bündnisses war“, so Parteichef Thomas Straub. Aber auch die CDU sei Gesprächspartner, wenn es um die Frage der Schaffung tragfähiger stabiler Mehrheiten für die Wahlperiode bis 2021 geht.

Der neuen Gruppierung des Forums gemeinsames Hanau (FGH), einem Bündnis von Bürgern mit Migrationshintergrund, soll eine konstruktive Zusammenarbeit angeboten werden. Bei der Koalitionsbildung gebe es „keine Automatismen“, betont Straub. Es entscheide am Ende alleine das Maß der Übereinstimmung bei den inhaltlichen Aufgabenstellungen. Und hier gebe es nahezu mit allen möglichen Bündnispartnern kritische Klärungspunkte. „Es geht darum, in respektvollem Dialog tragfähige Mehrheiten zu finden“, so Sozialdezernent Axel Weiss-Thiel Man werde sich für eine Sondierung die notwendige Zeit nehmen und dann entscheiden, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

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Bei der Sitzung der SPD-Spitze, bei der das Wahlergebnis bewertet wurde, sagte Parteichef Straub, die SPD sei weiter treibende Kraft für die Weiterentwicklung Hanaus. Sie habe am Sonntag ein Ergebnis gegen den Landestrend erzielt und im Vergleich zu anderen größeren Städten Hessens eine Stimmenzuwachs erreicht. Das beste Ergebnis der SPD Hanau seit 1989 „gibt uns die Möglichkeit, Hanau weiter im verantwortungsvollen Umgang mit dem Wählerwillen voranzubringen“, so OB Claus Kaminsky. Getrübt wurde die Freude der Genossen durch das Erstarken der Republikaner. Man werde sich inhaltlich mit ihnen auseinandersetzen und nicht zulassen, dass Hass schürende Parolen die Stadtgesellschaft gefährden. (cs)

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