Hanaus Grüne tief zerissen - hoher Preis für Teilhabe an Macht

Hanau - „Wo sind wir nur gelandet?“ fragte ein sichtlich betroffener Elmar Diez in die Runde. Eine Antwort bekam er nicht. Von Dirk Iding

Gerade hatte ihm sein alter politischer Weggefährte und ehemaliger Freund, der ehrenamtliche Stadtrat Wulf Hilbig vorgeworfen, er, Diez, wolle den Hanauer Grünen bewusst schaden, treibe sie mit seinem Verhalten in die Spaltung.

Da lagen schon rund zwei Stunden hitziger und zum Teil hochemotionaler Diskussion hinter dem Grünen-Ortsverband Hanau, der sich im kargen Besprechungsraum des DGB-Jugendheims am Freiheitsplatz eigentlich am Donnerstagabend zu einer ersten Aussprache über das gestern Nachmittag von SPD, Grünen, BfH und FDP offiziell vorgestellte Koalitionspapier treffen wollte. Doch zu einer inhaltlichen Diskussion des 33-Seiten-Papiers, das den Mitgliedern des Ortsverbandes am Donnerstagabend erstmals schriftlich ausgehändigt wurde, kam es am Ende dieser mehr als zweieinhalbstündigen Sitzung überhaupt nicht mehr.

Vielmehr erging man sich in Vorwürfen, Misstrauensbekundungen, Drohungen bis hin zu persönlichen Beleidigungen. Es war eine erschreckende Nabelschau, die die Hanauer Grünen da „coram publico“ ablieferten. Tief zerstritten, politisch und persönlich zerrissen präsentierten sich Ortsverband und Fraktion - für ihre Beteiligung an der Macht zahlen die Hanauer Grünen einen hohen Preis.

Auslöser: die zurückgewiesene Forderung

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Piesold droht Machtverlust

Auslöser der hitzigen Diskussion war die öffentlich gewordene und am Donnerstagabend mit knapper Mehrheit (9:12 Stimmen) zurückgewiesene Forderung von Grünen-Vorstand Volker Droege, die für gestern geplante Pressekonferenz zur Vorstellung des Koalitionspapiers von grüner Seite abzusagen. Dafür hatten sich auch die beiden Stadtverordneten Sascha Feldes und Christa Martin sowie Grünen-Urgestein Elmar Diez ausgesprochen. Grund: Über Monate hinweg seien weder Fraktion noch Ortsverband über den Stand der Verhandlungen detailliert informiert worden und nun stelle man ein Verhandlungsergebnis öffentlich vor, das man offenbar nur noch abnicken könne. Das widerspreche allen bisherigen „basisdemokratischen“ Gepflogenheiten der Hanauer Grünen.

Demgegenüber erklärten Fraktionschef Kamil Kasalak und die Stadtverordnete Monika Nickel als Mitglieder der vierköpfigen Verhandlungskommission, Ortsverband und Fraktion fortlaufend, so weit möglich, über den Stand der Verhandlungen unterrichtet zu haben. Dabei ließen sie aber auch durchblicken, dass manches aus den Verhandlungen offenbar nicht berichtet wurde, in der Furcht, dieses würde vorzeitig der Presse „gesteckt“.

„Damals konnte die Basis mitreden“

Elmar Diez wertete diese Haltung als „Misstrauen gegen die Basis“ und erinnerte an die Koalitionsverhandlungen vor fünf Jahren: „Damals wurde die Basis ständig informiert und konnte mitreden. Am Ende stand eine einstimmige Zustimmung zum Koalitionspapier. Davon sind wir heute weit entfernt.“

Das machten auch die Stadtverordneten Feldes und Martin deutlich, die in einer Erklärung den Vorwurf eines „Fehlverhaltens“, das ihnen Kasalak unterstellt hatte, weil sie die Forderung nach Absetzung der Pressekonferenz unterstützt hatten, zurückwiesen. Die Darstellung Kasalaks, die Fraktion habe vor drei Wochen einstimmig dem Koalitionspapier zugestimmt, sei falsch. So sei die Fraktion über Personalfragen wie die geplante Wiederwahl des FDP-Stadtrats Piesold, der weiterhin auch für das Umweltdezernat zuständig sein soll, und die vorgesehene Auflösung der Stabsstelle Umwelt, nicht informiert worden. Auch, so Feldes, hätten er und Martin der lediglich per Beamer vorgestellten restlichen Vereinbarung nur unter der Voraussetzung einiger Änderungen zugestimmt. Ob diese erfolgt seien, wisse man nicht.

Kasalak, der die Äußerungen Feldes mit der Bemerkung „Quartalsirrer“ und „für einen Ortsvorsteher unwürdig“ quittierte, wies den Vorwurf der „Geheimniskrämerei“ zurück. Die Pressekonferenz nehme nicht die Legitimation des Ortsverbandes für das Koalitionspapier vorweg. Darüber werde der Ortsverband am 3. November abstimmen. „Die wertvolle Arbeit der Verhandlungskommission sollte respektiert und nicht kaputtgeredet werden“, mahnte Kasalak. Mit Blick auf abweichende Meinungen in der Fraktion sprach Kasalak von „entsprechenden Maßnahmen, die in Kürze getroffen werden müssen.“

Rubriklistenbild: © pixelio.de / Birgit H

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