Kooperation lebt auf

BfH und FDP wollen sich Stadtratsposten teilen

Hanau - Die Bürger für Hanau (BfH) und die FDP haben sich auf eine Kooperation in der Stadtverordnetenversammlung verständigt. Das teilen die Fraktionsvorsitzenden Oliver Rehbein (BfH) und Dr. Ralf-Rainer Piesold (FDP) vor der konstituierenden Sitzung des Stadtparlaments mit.

Die erste Sitzung nach der Kommunalwahl findet am Montag, 18. April, ab 17 Uhr im Congress Park statt. „Eine Koordination zwischen den BfH und der FDP ist ein Gewinn für Hanau, da das bürgerliche Lager dadurch gestärkt wird“, meint der FDP-Fraktions- und Parteivorsitzende Dr. Piesold. Und Rehbein fügt hinzu: „Die positiven Erfahrungen unserer Kooperation von 2001 bis 2006 und dann auch im Kleeblatt waren ausschlaggebend, diese Zusammenarbeit neu aufleben zu lassen.“ Beide Fraktionen sind jeweils mit vier Sitzen in der neuen Stadtverordnetenversammlung vertreten. BfH und FDP wollen sich g laut ihrer Vereinbarung in einzelnen Sach- und Personalfragen abstimmen, die Selbstständigkeit jeder Fraktion bleibe davon allerdings unberührt.

Erster Ausdruck der Zusammenarbeit ist, dass BfH und FDP am Montag mit einer gemeinsamen Liste zur Wahl der sieben ehrenamtlichen Stadträte antreten werden. Aufgrund der zusammen acht Stimmen bekommt dieser Wahlvorschlag sicher einen Platz im Magistrat. Den wollen sich FDP und BfH, ähnlich wie in der Wahlperiode 2001-2006, teilen. Die FDP schickt zunächst Lutz Wilfert in den ehrenamtlichen Magistrat, der dann 2018 für einen BfH-Kandidaten seinen Platz räumt. Die Kooperation geht zu Lasten der CDU, die im neuen Magistrat dann nur noch einen statt bisher zwei Sitze bekommt.

Darüber hinaus unterstützt die FDP die BfH bei den Wahlen zu den Zweckverbänden der Sparkasse und der beruflichen Schulen. Die FDP wird ihrerseits einen Kandidaten als Beisitzer im Stadtverordneten-Präsidium benennen. Inhaltlich sprechen sich beide Fraktionen für eine Verringerung der Anzahl der Ausschüsse auf fünf aus, wobei die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder auf neun erhöht werden sollte. Die BfH sollte einen Ausschussvorsitz bekommen, heißt es.

Galerie: Wie viele Frauen mischen in der Lokalpolitik mit?

did

Rubriklistenbild: © dpa

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Mehr zum Thema

Kommentare