Welches Europa soll es denn sein?

Podiumsdiskussion mit Landtagskandidaten

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Von „mehr Europa“ bis zum „Europa der Vaterländer“: Die Diskutanten haben unterschiedliche Vorstellungen von der europäischen Zukunft.

Großauheim - Bei einer vom EU-Kanton Rhein-Main e.V. der überparteilichen Europa-Union veranstalteten Podiumsdiskussion haben die Direktkandidaten für die Landtagswahl des Wahlkreises 41 über die Frage „Braucht Hessen mehr oder weniger Europa?“ diskutiert.

Auf dem Podium saßen Birol Avci (Grüne), Heiko Kasseckert (CDU), Thomas Schäfer (FDP), Jutta Straub (SPD) und Walter Wissenbach (AfD). Nicht teilnehmen konnte die Direktkandidatin der Linken, Ulrike Eifler.

Als erstes sprach die Runde über Zölle. Wissenbach wies kritisch darauf hin, dass die Zolleinnahmen der EU nicht in den Nationalstaaten ankommen würden, sondern von der EU als „bürokratischem Moloch“ einbehalten würden. Straub hingegen erwiderte, dass dieses Geld von der EU an die Nationalstaaten zum Beispiel in Form von Fördermitteln zurückfließe.

Auch das Thema europäische Bildung wurde angesprochen. Insgesamt herrschte Konsens, dass der interkulturelle Austausch und die sprachliche Bildung an allen europäischen Schulen gefördert und gestärkt werden sollten, nicht nur an speziellen Europaschulen.

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Kontroverses wurde über das Erneuerbare-Energien-Gesetz diskutiert. Kasseckert, Wissenbach und Schäfer sprachen sich für eine Abschaffung des Gesetzes aus, Avci und Straub hingegen wollen es erhalten.

Auch über die Entscheidungsfähigkeit der EU wurde gesprochen. Wissenbach bemängelte die unzureichende Entscheidungskompetenz der gewählten Europaabgeordneten gegenüber anderen Entscheidungsträgern, etwa der Europäischen Kommission. Er fordert mehr Kompetenzen für die Abgeordneten und mehr Bürgerbeteiligung. Straub findet, dass die Bürger sich im Rahmen der alle fünf Jahre stattfindenden Wahlen zum Europaparlament einbringen könnten und der demokratische Prozess somit gewährleistet sei.

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Zum Schluss plädierten die Vertreter der Grünen, der SPD und der FDP für „mehr Europa“, CDU-Vertreter Kasseckert wünscht sich ein „starkes Europa“ und Wissenbach teilt die AfD-Position und hält ein „Europa der Vaterländer“ für wünschenswert. (ses)

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