14 Millionen Euro an Überschuss erwartet

Mehr Geld in der Stadtkasse

Hanau - Der positive Trend bei den Stadtfinanzen setzt sich fort. Ursprünglich war für 2018 mit einem Überschuss von 7,6 Millionen Euro kalkuliert worden. Ende Juli war von 10,9 Millionen die Rede. Von Christian Spindler 

Die aktuelle Hochrechnung prognostiziert sogar ein Plus von 14 Millionen – mindestens. Gleichwohl mahnt Hanaus oberster Kassenwart weiter Haushaltsdisziplin an. Dass Oberbürgermeister und Kämmerer den Parlamentsvertretern im Haushaltsausschuss „beachtliche Veränderungen“ melden konnte, hat mit den Schlüsselzuweisungen zu tun, die Hanau im Zuge des kommunalen Finanzausgleichs bekommt. Diese hängen von der Einwohnerzahl ab. Und bei deren Erfassung gab es zuletzt Differenzen mit dem Statistischen Landesamt, Mittlerweile ist das beigelegt. Nun liegt die endgültige Festsetzung für 2018 vor. Demnach kann Hanau mit Schlüsselzuweisungen von 59 Millionen Euro rechnen, das sind 3,1 Millionen mehr als im Haushaltsplan kalkuliert.

Zugleich sind die Gewerbesteuereinnahmen – im Plan waren 68 Millionen Euro angesetzt – seit Monaten besser als erwartet. Auch die neueste Hochrechnung der Kämmerei geht von 75 Millionen aus. „Die werden wohl sicher erreicht“, so Kaminsky.

Zwar habe die Stadt, die in den letzten Jahren um 10.000 Einwohner gewachsen ist, „gewisse Wachstumsschmerzen“, räumt Kaminsky ein, weil die Infrastruktur entsprechend ausgebaut werden müsse. Doch das Wachstum helfe insgesamt „besser mit Problemen umzugehen.“ Andere Kommunen hätten indes mit Stagnation oder gar Leerständen in Schulen und Kitas zu kämpfen.

Die Entwicklung der Finanzsituation sei insgesamt erfreulich, konstatiert der Rathauschef vor dem Hintergrund, dass auch der nun vorliegende Gesamtabschluss für 2017 unter Einbeziehung aller städtischen Gesellschaften ein Plus von 15,4 Millionen ausweise. Und das absehbar weitere Bevölkerungswachstum werde Hanau auch künftig Erhöhungen bei den Schlüsselzuweisungen bescheren.

Bilder: Hanau feiert auf dem Bürgerfest

Zugleich mahnte Kaminsky einmal mehr Haushaltsdisziplin an. Zwar will die Stadt im Hinblick auf die steigenden Einwohnerzahlen nach einer lange geltenden Sperre wieder Personal einstellen, ansonsten gelte es, das Ziel zu verfolgen, Rücklagen von 20 bis 25 Millionen Euro als Polster für schlechtere Zeiten zu schaffen. Schließlich hat sich Hanau mit dem Beitritt zum Entschuldungsprogramm Hessenkasse, mit dem das Land 200 Millionen Euro Schulden aus Kassenkrediten übernommen hat, nicht nur verpflichtet, über 30 Jahre mit einem Eigenanteil von 2,3 Millionen Euro jährlich zur Tilgung der Kassenkredite beizutragen. Sie muss auch im Jahresverlauf auftretende Ausfälle jeweils selbst ausgleichen können.

Mitte Oktober soll die nächste Hochrechnung zur Finanzlage vorliegen. Kaminsky rechnet damit, dass es dann bei der „nicht unfröhlich machenden Gesamtbetrachtung“ bleibt, und dass es sogar eine weitere Verbesserung gibt.

Rubriklistenbild: © dpa

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