„Nicht bewusst verzögert“

Minister entscheidet bald über Schulplan

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Hanau - Das Hessische Kultusministerium geht von einer baldigen Entscheidung über den Hanauer Schulentwicklungsplans aus. Seit knapp einem Jahr liegt dem Ministerium der vom Stadtparlament im April 2015 beschlossene Schulentwicklungsplan vor.

„Jetzt befindet sich das Verfahren auf der Zielgerade“, erklärte der stellvertretende Ministeriumssprecher Philipp Bender. Er sprach von einer normalen Bearbeitungszeit. Um den Schulentwicklungsplan hatte es heftige Diskussionen gegeben, weil er die Abschaffung des Haupt- und Realschulzweigs an der Tümpelgartenschule vorsieht. Dagegen gab und gibt es Widerstand der Schulgemeinde und auch in der Stadtverordnetenversammlung fand das Werk nur eine knappe Mehrheit. Die CDU lehnte den Schulentwicklungsplan ab, die Grünen sind zwar auch gegen die Abschaffung des Haupt- und Realschulzweigs an der TGS, ließen das Papier aber aus Koalitionsräson im Parlament passieren.

In Wiesbaden reagieren CDU und Grüne bekanntlich gemeinsam. Deshalb vermutete die Hanauer SPD eine bewusste Verzögerung der Genehmigung des Schulentwicklungsplans seitens des Kultusministeriums über den Termin der Kommunalwahl hinaus (wir berichteten). Dabei verwiesen die Genossen auf das Beispiel der Stadt Frankfurt, deren Schulentwicklungsplan binnen weniger Monate genehmigt worden sei.

Den Vorwurf einer parteitaktischen Verzögerung der Genehmigung wies das Ministerium zurück. Die Genehmigung eines solchen Plans benötige in der Regel neun bis zwölf Monate. Dass es bei der Stadt Frankfurt deutlich schneller gegangen sei, läge an „besonderen Umständen“, die eine prioritäre Behandlung des Frankfurter Schulentwicklungsplans seitens des Ministerium erfordert hätten. Außerdem hätten beim Frankfurter Plan Stadt und Ministerium bereits bei der Erstellung eng zusammengearbeitet, so dass man viele offene Fragen bereits frühzeitig abgeklärt habe. Eine solch enge Absprache mit der Stadt Hanau habe es nicht gegeben, so der Ministeriumssprecher, der sich inhaltlich zum Hanauer Plan nicht äußern wollte.

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did

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