Hanauer Sozialdemokraten fordern mehr Einsatz

Nordmainische S-Bahn: SPD nimmt Bouffier in die Pflicht

+
Volker Bouffier

Hanau - Dass der Bau der Nordmainischen S-Bahn bei der neuen Bundesverkehrswegplanung nicht als eigenständiges Projekt gelistet ist, stößt bei der Hanauer SPD auf Unverständnis. Die Sozialdemokraten kritisieren diese Entscheidung als „nicht nachvollziehbar“.

„Die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums, die Nordmainische S-Bahn nicht in den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans aufzunehmen, ist eine große Enttäuschung für die Region“, schreiben der Hanauer SPD Vorsitzende Thomas Straub und die SPD-Fraktionsvorsitzende Cornelia Gasche in einer gemeinsamen Presseerklärung. Anstatt als eigenständiges Bauprojekt wurde die Nordmainische S-Bahn im von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) präsentierten Bundesverkehrswegplan als Schienenprojekt „Großknoten Frankfurt“ gelistet. Allerdings wurde der Bau der Nordmainischen S-Bahn auf die Kategorie „Vordringlicher Bedarf Engpassbeseitigung“ heraufgestuft. Projekte dieser Kategorie müssen bis 2030 abgeschlossen sein (wir berichteten).

Lesen Sie dazu auch:

Nordmainische S-Bahn: Ein Schritt zum Bau?

Thomas Straub und Cornelia Gasche kritisieren, dass die „Nordmainische“ kein eigenständiges Projekt geworden ist, obwohl im Januar zwischen Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) und dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Dr. Rüdiger Grube, vereinbart wurde, alle Anstrengungen zu unternehmen, um im Jahr 2019 mit dem Bau der „Nordmainischen“ zu beginnen. Straub und Gasche fordern nun, dass der Hessische Ministerpräsident und sein Wirtschaftsminister sich bei ihrem Kollegen im Bund weiterhin für das Projekt stark machen, um eine finanzielle Beteiligung des Bundes auch auf anderen Wegen möglich zu machen.

Denn durch die Nicht-Berücksichtigung im Bundesverkehrswegeplan stelle sich laut Straub und Gasche die Finanzierung des für Pendler so wichtigen Schienenbauprojekts schwieriger dar. Durch eine Berücksichtigung des Projektes wäre nach Ansicht der SPD-Politiker eine finanziellen Beteiligung des Bundes an den Baukosten deutlich wahrscheinlicher geworden. „Der Finanzierungsanteil des Bundes ist damit nach wie vor ungeklärt“, schreiben Straub und Gasche in ihrer Mitteilung.

Beispiele aus dem neuen RMV-Preissystem

Der Bundesverkehrswegeplan wird vom Bund alle zehn bis 15 Jahre erstellt und enthält sämtliche beabsichtigten Neu-, Um- und Ausbaumaßnahmen an Straßen, Schienen und Wasserstraßen für die aus Bundessicht ein Bedarf erkannt wurde. „Dass das für den S-Bahn Ausbau zwischen Hanau und Frankfurt nicht gelten soll, ist nicht nachvollziehbar“, meinen Straub und Gasche.

stm

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare