Piesold droht Machtverlust

Hanau - Fast 130 Tage nach der Kommunalwahl ist noch immer nicht klar, in welcher Konstellation das Viererbündnis aus SPD, Grünen, FDP und BfH seine Koalition fortsetzt. Von Christian Spindler

Im politischen Hanau herrscht derzeit zwar absolute Sommerruhe, gleichwohl gibt es offenbar weitreichende Überlegungen. Nach Informationen unserer Zeitung könnte der Zuständigkeitsbereich von Stadtrat Dr. Ralf-Rainer Piesold (FDP) eingeschränkt werden, dessen FDP bei der Wahl von 7 auf 3 Parlamentssitze gehörig geschrumpft ist. Demnach könnte der Schuldezernent den wichtigen Grundschul-Bereich verlieren, der dann dem Dezernat von Axel Weiss-Thiel (SPD) zugeschlagen würde. Und: Der ehrenamtliche Stadtrat Wulf Hilbig könnte eine herausgehobene Position und besondere Zuständigkeiten bekommen - ein Entgegenkommen an die Grünen, die bei der Wahl immerhin vier Parlamentssitze auf nunmehr neun hinzugewonnen haben.

„Es gibt solche Überlegungen“, ließ OB Claus Kaminsky (SPD), dem die Aufgabenverteilung im Magistrat obliegt, eine Anfrage unserer Zeitung beantworten. Offenbar gehen die Überlegungen sogar noch viel weiter. Aber das habe „noch zu keinen konkreten Ergebnissen geführt.“ Man wolle erst die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen, BfH und FDP abwarten.

Verhandlungen vertagt auf nach der Sommerpause

Die ersten drei Stadtverordnetensitzungen der neuen Wahlperiode liefen noch ohne Koalitionsvereinbarung. Die Verhandlungen der vier Fraktionsspitzen über die weitere Zusammenarbeit wurden nach ersten Gesprächen auf nach der Sommerpause vertagt.

Mit Dr. Ralf-Rainer Piesold stellen die Liberalen seit 2007 einen hauptamtlichen Stadtrat. Die nun erstarkten Grünen haben keinen Dezernentenposten und hatten nach der Wahl das Ungleichgewicht kritisiert, das die neuen Machtverhältnisse nicht widerspiegle. Eine Variante, die immer wieder zu hören war: Piesold, dessen Amtszeit 2013 ausläuft, wird nicht wiedergewählt, die Grünen bekommen den Stadtratsposten. Seit neuestem wird auch die Variante ventiliert, es könnte neben OB Kaminsky mit SPD-Mann Weiss-Thiel nur noch einen hauptamtlichen Stadtrat geben, dafür eine Aufwertung der Koalitionsvertreter im achtköpfigen ehrenamtlichen Magistrat.

Rubriklistenbild: © Oschie/Pixelio

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